STADT FRAUENFELD: Entschuldigungen und neue Einsichten

Der Stadtrat schlägt bei der Sanierung der finanziell schlingernden Wärme Frauenfeld AG neue Töne an. Das wurde am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung offenkundig. Die Beibehaltung der AG ist nicht mehr sakrosankt.

Mathias Frei
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Quelle des Wärmerings: Die Kläranlage in der Grossen Allmend. Bild: Reto Martin (April 2016) (Bild: Reto Martin (Reto Martin))

Quelle des Wärmerings: Die Kläranlage in der Grossen Allmend. Bild: Reto Martin (April 2016) (Bild: Reto Martin (Reto Martin))

STADT FRAUENFELD. Ein Bericht wirft seine Schatten voraus – obwohl er noch gar nicht öffentlich ist. Der Abschlussbericht der externen juristischen Untersuchung zur Wärme Frauenfeld AG. Angekündigt war er auf Ende August. Mittlerweile liege er auch vor, erklärte Stadtpräsident Anders Stokholm vorgestern im Gemeinderat. «Zuerst muss den im Bericht genannten Personen aber rechtliches Gehör gewährt werden.» Mit Publikation könne deshalb erst Anfang Oktober gerechnet werden. Rechtliches Gehör: Das bedeutet, dass eine erwähnte Person ihre Sicht der Dinge darlegen kann und dass dies auch inhaltlich gewürdigt respektive in der Entscheidfindung berücksichtigt wird.

Der Gemeinderat hat am Mittwochabend der Stundung von 1,78 Millionen Franken bis nächsten Sommer zugestimmt. Diesen Betrag schuldet die Wärme Frauenfeld AG (WFAG) den Werkbetrieben. Weil die Betreiberfirma des Frauenfelder Fernwärmerings über zu wenig flüssige Mittel verfügte, hatten die Werke den Bau der Anlage vorfinanziert. Mit dem einstimmigen Ja zur Stundung herrscht nun Rechtssicherheit. Am Mittwoch kurz vor der Abstimmung über die Anträge ergriff der Stadtpräsident nochmals das Wort. «Es tut uns leid, dass wir mit der Stundung erst jetzt kommen», entschuldigte er sich beim Gemeinderat.

Stadtrat Huber versteckt sich nicht hinter Parolari

Nicht nur Stokholm entschuldigte sich, sondern auch Stadtrat Ruedi Huber. Und trotzdem gab es Schelte von Stefan Geiges (CVP), der zusammen mit Gemeinderatskollege Peter Hausammann (CH) die WFAG schon seit zwei Jahren kritisch hinterfragt. Er hätte vom Stadtrat erwartet, dass dieser schon lange zu den Fehlern stehen würde, sagte Geiges. «Vor allem aber stört mich, dass man sich hinter dem versteckt, der nicht mehr im Amt ist.» Denn von einer Kollegialbehörde sei zu erwarten, dass sie auch gemeinsam Verantwortung trage. Stadtrat Huber entgegnete, es tue ihm leid, falls es den Anschein erweckt habe, aber er verstecke sich nicht hinter alt Stadtammann Carlo Parolari. «Ich tue alles, damit das nicht passiert.» Parolari war vor Huber Departementsvorsteher der Werkbetriebe.

Die Stundung sei kein Präjudiz für eine bestimmte Sanierungsvariante, sagte Huber. Noch in der Botschaft zur Stundung hatte es vom Stadtrat geheissen: «Nur mit einer weiteren Stundung wird die vom Gemeindeparlament am 16. März 2016 beschlossene Sanierungslösung ermöglicht.» Die Botschaft war am 12. Juli vom Stadtrat verabschiedet worden. Am Mittwoch im Rat waren die Worte dann anders gewählt. Möglicherweise wirkten da schon Erkenntnisse aus dem Bericht mit, der dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit noch nicht vorliegt. «Wir sind im Leiterlispiel wieder auf Feld 1 und müssen nun einen neuen Weg suchen», meinte Stadtrat Huber. Ein Frauenfelder Alleingang sei aus verschiedenen Gründen weiterhin nicht möglich. Gespräche mit Winterthur würden auf höchster Ebene laufen. Aber es stelle sich, so Huber, schon die Frage: «Gibt es eine clevere Alternative zur unbeliebten AG?» Das sind neue Töne, die an der Gemeinderatssitzung auch WFAG-Verwaltungsratspräsident Urs Manser zuteil wurden, der auf der Galerie Platz genommen hatte. Noch in der Botschaft zum Fünf-Millionen-Franken-Sanierungskredit, der im März vom Gemeinderat bewilligt worden war, war die Beibehaltung der AG als Vertrags- und Vertriebspartner als die «am besten geeignete Lösung» dargestellt worden.

Forderung nach AG-Auflösung bleibt bestehen

Nicht ohne Grund hatte am Mittwoch CH-Gemeinderätin Sandra Kern dem Stadtrat eine «neue Einsicht» bescheinigt und von einer «Umkehr» gesprochen. Die Forderung der Fraktionen CH/Grüne/GLP und CVP/EVP, Tabula rasa zu machen und eine Sanierungslösung ohne Aktiengesellschaft zu präsentieren, bleibt bestehen.

Einem leichten Harmoniebedürfnis zum Trotz tauchte am Mittwoch aber auch ein neues Problemfeld auf: der Preis für die Heizenergie. EVP-Gemeinderat Michael Hodel kritisierte die 24 Rappen pro Kilowattstunde aus dem Frauenfelder Wärmering. Alternative Heizenergie dürfe mehr kosten. Aber es gebe Grenzen, die hier erreicht oder sogar überschritten seien. Hodel rechnete vor, dass bei diesem Preis die Kanti als Bezügerin von WFAG-Wärme mit Erdwärmesonden jährlich 100 000 Franken einsparen könnte. Fraktionskollege Geiges fügte an, mit 24 Rappen sei man 50 Prozent teurer als andere umweltfreundliche Energieformen. Laut Stadtrat Huber ist Frauenfelder Fernwärme zwar etwas teurer. Aber dafür geniesse man als Bezüger den gebotenen Vollservice. «Vergleichen Sie nicht Äpfel mit Birnen.»