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St. Gallen plant E-Voting alleine

Trotz Misserfolg hält der Kanton St. Gallen an der Einführung der elektronischen Stimmabgabe fest. Sie soll ab Herbst 2017 möglich sein. Doch zunächst muss ein neues E-Voting-System angeschafft werden. Die Ausschreibung läuft.
Marion Loher

ST. GALLEN. Es war ein herber Rückschlag: Im vergangenen Jahr verweigerte der Bundesrat St. Gallen und acht weiteren Kantonen die Bewilligung für das E-Voting. Die Enttäuschung war gross. 17 Abstimmungen und eine Nationalratswahl habe man bisher elektronisch bewältigt – ohne Probleme, sagte der St. Galler Staatssekretär Canisius Braun damals. Die neun Kantone hatten zusammen als «Consortium Vote électronique» ein Projekt für die elektronische Stimmabgabe entwickelt – bis zu jenem Zeitpunkt aber nur für Auslandschweizer, die Stimmberechtigten im Inland hätten später davon profitieren sollen. Dazu kam es nicht. Der Bund sah Sicherheitslücken im System und stoppte das Projekt zwei Monate vor den Nationalratswahlen. Daraufhin wurde das Consortium aufgelöst, das E-Voting-Projekt drohte zu scheitern.

Projekt weiter vorantreiben

St. Gallen aber gab nicht auf, wollte an diesem dritten Stimmkanal festhalten. «Die elektronische Stimmabgabe ist zukunftsträchtig», sagt Staatssekretär Canisius Braun. Irgendwann sollen alle St. Galler Stimmberechtigten im In- und Ausland per Mausklick abstimmen und wählen können. In den vergangenen Jahren habe man viel Zeit in die Entwicklung des E-Votings gesteckt und einiges an Ressourcen aufgebaut, sagt Braun. All das soll nicht umsonst gewesen sein und das Projekt deshalb weiter vorangetrieben werden.

Der Kanton versucht es nun im Alleingang. Gestern hat die Staatskanzlei bekanntgegeben, dass er sich ein E-Voting-System anschaffen will. Anfang Woche ist die Beschaffung eines solchen Systems öffentlich ausgeschrieben worden. St. Gallen hat diesen Schritt mit dem Kanton Aargau abgestimmt, der ebenfalls ein eigenes System erwerben möchte. Die Ausschreibungsunterlagen seien gemeinsam erarbeitet worden, auch um Synergien zu nutzen und Kosten zu teilen, erklärt der St. Galler Staatssekretär.

In die Vorbereitungen mit einbezogen worden sind auch die fünf St. Galler Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg. Ab Mitte 2017 sollen nämlich nicht nur die rund 6000 im Kanton St. Gallen registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wieder elektronisch abstimmen können, sondern auch die Stimmberechtigten der auserwählten Gemeinden. Erst nach dem Pilotversuch wird über eine flächendeckende Einführung im Kanton entschieden.

Hohe Hürde

In den Ausschreibungsunterlagen ist gemäss Braun detailliert festgelegt, was ein E-Voting-System für den Kanton und seine Gemeinden leisten muss. Das Pflichtenheft ist 60 Seiten dick und beinhaltet organisatorische, technische und rechtliche Anforderungen. «Der zentrale Punkt dabei ist: Das elektronische Abstimmungssystem muss beim Bund bewilligungsfähig sein», sagt der Staatssekretär. Diese Voraussetzung dürfte es denn auch sein, welche die Zahl der potenziellen Kandidaten klein halten wird. In der Schweiz sind bislang nur zwei Systeme zugelassen: jenes des Kantons Genf und eines, an dem die Post beteiligt ist. Dass sich deren Verantwortliche in St. Gallen melden, hält der Staatssekretär für gut möglich. Da die Ausschreibung international erfolgt, rechnet er auch mit Interesse aus dem Ausland. Jenes aus der Region ist geringer. «Es ist unwahrscheinlich, dass wir bei einer solchen Ausschreibung mitofferieren, da sich eine solche Plattform zu weit weg von unseren übrigen Projekten befindet», sagt Claudio Hintermann, CEO des Software-Unternehmens Abacus. Bei der Verwaltungsrechenzentrum AG St. Gallen (VRSG) heisst es, man werde den detaillierten Aufgabenbeschrieb prüfen. Die VRSG verwaltet bereits heute die Daten von rund 11 000 Auslandschweizern aus dem ehemaligen Consortium.

Auf Gemeinden ausweiten

Noch diesen Herbst soll der Entscheid für ein System fallen. Danach wird mit dessen Aufbau begonnen. Gleichzeitig muss beim Bund ein Bewilligungsverfahren eingeleitet werden, damit das E-Voting an nationalen Wahlen und Abstimmungen eingesetzt werden darf. Verläuft alles nach Plan, wird die Abstimmung per Mausklick nächstes Jahr für Auslandschweizer und in den Pilotgemeinden eingeführt. Sofern sich das System bewährt, ist eine Ausweitung auf weitere St. Galler Gemeinden und für sämtliche Stimmbürger geplant.

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