SPRACHENSTREIT: «Es wird knapp»

Die Debatte über die Abschaffung des Frühfranzösisch im Thurgau wird mit Spannung erwartet. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem brisanten Geschäft zusammengetragen.

Sebastian Keller
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Heute werden auch im Thurgauer Grossen Rat die Karten auf den Tisch gelegt. (Bild: Reto Martin)

Heute werden auch im Thurgauer Grossen Rat die Karten auf den Tisch gelegt. (Bild: Reto Martin)

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Heute Morgen kommt es im Rathaus Frauenfeld zum Showdown: Der Thurgauer Grosse Rat berät, ob sich der Kanton vom Frühfranzösisch verabschieden soll. Es geht um einen neuen Artikel im Volksschulgesetz, der lautet: «Französisch wird als zweite Fremdsprache erst auf der Sekundarstufe 1 unterrichtet.»

Wie läuft die Debatte ab?

Zuerst wird über Eintreten debattiert. Dabei geht es um die Frage, ob das Geschäft überhaupt ­behandelt werden soll. Tritt das Parlament nicht darauf ein, bleibt alles wie bisher: Englischunterricht ab der dritten, Französischunterricht ab der fünften Klasse. Anhänger des Status quo werden versuchen, das Geschäft in diesem Stadium abzuwürgen. Das dürfte ihnen nicht gelingen.

Wie sehen die politischen Mehrheitsverhältnisse aus?

Das ist die Frage, um die sich im Vorfeld alles dreht. Einig sind sich die uneinigen politischen Lager nur in einem Punkt: «Es wird knapp!» Das zeigt eine Umfrage bei den Fraktionspräsidien. Bei einem – hypothetisch – voll besetzten Parlament mit 130 Sitzen beträgt das absolute Mehr 66 Stimmen. Die grösste Fraktion, die SVP mit 44 Sitzen, will die zweite Landessprache auf die Sekundarstufe verschieben. «Der grosse Teil unserer Fraktion wird für die Abschaffung des Frühfranzösisch stimmen», sagt Stephan Tobler (SVP, Neukirch). Auch die EDU-Fraktion ist für eine Anpassung des Sprachenunterrichts: «Wir sind nicht gegen das Französisch, sondern nur gegen Frühfranzösisch», sagt Daniel Frischknecht (EDU, ­Romanshorn). Auch die Grünen tendieren in diese Richtung. «Wohl aber kaum einstimmig», sagt Joe Brägger (GP, Amriswil). Gespalten ist die CVP/EVP-Fraktion. «Bei uns gibt es Stimmen für beide Seiten», sagt Ueli Müller (CVP, Weinfelden). Die FDP dürfte mehrheitlich für den ­Status quo votieren. «Wir waren 2014 gegen die Abschaffung des Frühfranzösisch, das wird jetzt kaum anders sein», sagt Carlo Parolari (FDP, Frauenfeld). Sonja Wiesmann (SP, Wigoltingen) sagt: «Wir sind für die Beibehaltung des Frühfranzösisch.» Auch die GLP/BDP-Fraktion vertritt diese Meinung. «Mit 7 zu 3 Stimmen», wie Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) sagt. Rechnet man das mögliche Stimmenverhältnis aus, bleibt als einzig verlässliche Aussage nur: Es wird knapp, sehr knapp.

Wie waren die Verhältnisse im August 2014, als der Vorstoss für die Abschaffung des Frühfranzösisch vom Grossen Rat angenommen wurde?

Damals stand es 71:49 für die Abschaffung des Frühfranzösisch. Hinter dem Ansinnen standen grosse Mehrheiten der Fraktionen SVP, EDU/EVP und Grüne; die damalige Fraktionsgemeinschaft CVP/GLP war ebenfalls mehrheitlich dafür. Dagegen ­votierten FDP, SP und BDP.

Können auch die Bürgerinnen und Bürger mitreden?

Kippt der Grosse Rat das Fran­zösisch vom Stundenplan der Primarschule, ist eine Volksabstimmung wahrscheinlich. Dem ­Behördenreferendum müssten mindestens 30 Kantonsräte zustimmen. Einige haben bereits angekündigt, ein solches forcieren zu wollen. Auch Bürger könnten eine Abstimmung erwirken – mit dem Sammeln von 2000 Unterschriften innerhalb von drei Monaten. In der letzten kantonalen Volksabstimmung zu diesem Thema im Jahr 2006 sprachen sich die Thurgauer noch knapp für zwei Fremdsprachen an der Primarschule aus.

Was sagt Bundesrat Alain Berset, der ja auch schon mit einer Bundesintervention gedroht hat?

Nichts, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Ein Sprecher ­ aus seinem Departement lässt ausrichten, dass die Haltung des Bundesrates von Dezember 2016 nach wie vor gültig sei. Damals gab die Landesregierung bekannt, vorerst auf eine Intervention zu verzichten. Die Situation soll neu beurteilt werden, wenn ein Kanton von der gemeinsamen Sprachenstrategie abweicht. Ein Eingreifen hängt also auch davon ab, wie das Thurgauer Kantonsparlament entscheidet. Vorsorglich schickte der Bundesrat im Jahr 2016 drei mögliche Anpassungen des Sprachengesetzes in die Vernehmlassung. Der Innenminister bevorzugte folgende: Der Unterricht in einer zweiten Landessprache hat auf der ­Primarschule zu beginnen und bis zum Ende der Oberstufe zu dauern.

Ist das Frühfranzösisch auch anderswo unter Druck?

Ja, oder vielmehr: zwei Fremdsprachen in der Primarschule. Im Kanton Zürich kommt am 21. Mai die Initiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule» zur Abstimmung. Auch in Luzern und Basel-Land stehen ähnliche Volksbegehren vor der Abstimmung.