SP will Stark im Baudepartement

FRAUENFELD. Die Präsidentin der SP Thurgau, Barbara Kern, stellt sich gegen einen Wechsel von SVP-Regierungsrat Jakob Stark ins Finanzdepartement. Er stehe im Baudepartement in der Pflicht. Die anderen Parteipräsidenten halten sich zurück.

Thomas Wunderlin
Drucken
Teilen
Der Regierungsrat präsentiert sich in neuer Zusammensetzung: Jakob Stark, Monika Knill (beide SVP), Claudius Graf-Schelling (SP), Carmen Haag (CVP), Kaspar Schläpfer (FDP). (Bild: Donato Caspari)

Der Regierungsrat präsentiert sich in neuer Zusammensetzung: Jakob Stark, Monika Knill (beide SVP), Claudius Graf-Schelling (SP), Carmen Haag (CVP), Kaspar Schläpfer (FDP). (Bild: Donato Caspari)

Der Thurgauer SVP-Regierungsrat Jakob Stark könnte das Departement für Finanzen und Soziales übernehmen, wenn sich dessen derzeitiger Vorsteher, CVP-Regierungsrat Bernhard Koch, Ende Mai zur Ruhe setzt. Verschiedene Kantonsräte gehen davon aus, dass Stark tatsächlich einen Wechsel anstrebt. Am Wahltag von Kochs Nachfolgerin Carmen Haag war von Stark weder ein Dementi noch eine Bestätigung zu erhalten.

Nur dass der Regierungsrat in neuer Zusammensetzung im März die Departemente verteilen werde, sagte er. Sie gehe davon aus, dass sie das Departement für Bau und Umwelt übernehme, wurde Haag danach im «anzeiger» zitiert.

Erfolg mit BTS und OLS

Nach seiner Wahl 2006 hatte Stark zuerst das Erziehungsdepartement übernommen, bevor er nach dem Rücktritt von Hans Peter Ruprecht 2008 ins Baudepartement wechselte. Dort gelang ihm, was seinem Vorgänger misslungen war: er überzeugte das Volk vom Bau zweier Schnellstrassen in den Oberthurgau.

Nach Ansicht der Präsidentin der SP Thurgau, Barbara Kern, sollte Stark im Departement für Bau und Umwelt (DBU) bleiben. «Er war mit Begeisterung im DBU», sagt die Kreuzlinger Kantonsrätin. «Er hat da vieles angerissen und steht in der Verantwortung.» Kern erinnert an die ungeklärte Finanzierung der Schnellstrassen BTS-OLS. Sie erwähnt auch den Erweiterungsbau des Kunstmuseums, bei dessen Auftragsvergabe das öffentliche Beschaffungsrecht verletzt wurde.

Die SP-Präsidentin sieht keinen Grund, weshalb nicht die neue CVP-Vertreterin Carmen Haag die Finanzen übernehmen soll. «Eine Regierungsrätin muss jedes Departement führen können.»

Haag selber hat eine Vorliebe öffentlich geäussert, was eher ungewöhnlich für ein neu gewähltes Exekutivmitglied ist. Sie würde gern das Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) führen. Sie finde die Themen dort alle spannend, sagte sie am Wahltag.

Dass Haag ins DJS gehe, ergibt laut Kern «auch keinen Sinn». Claudius Graf-Schelling mache da «einen guten Job». Von SP-Regierungsrat Graf, Jahrgang 1950, wird eher ein Rücktritt als ein Departementswechsel erwartet.

Zu einer SVP-Übernahme des Finanzdepartements befragt, hält sich SVP-Präsident Ruedi Zbinden zurück: «Ich gehe nicht von einer grossen Rochade aus.» Damit schliesst er eine kleine nicht aus. Auf den Hinweis, dass das Finanzdepartement als Schlüsseldepartement gilt, reagiert Zbinden hörbar gut gelaunt: «Das wissen wir auch.»

Wie die meisten Parteipräsidenten betont auch der Präsident der FDP/Liberalen, Walter Schönholzer, dass die Departementsverteilung Sache des Regierungsrats ist. Das Anciennitätsprinzip komme da zur Anwendung. Fähigkeiten und Know-how der Regierungsmitglieder sollten beachtet werden. Nicht gut fände er jedoch, wenn Carmen Haag nach einem Jahr im Amt bereits das allenfalls frei werdende Justizdepartement übernähme. «Ein Jahr braucht man, um sich einzuarbeiten; das wäre ein verlorenes Jahr.»

CVP-Präsident Gallus Müller sähe Haag gern im Finanzdepartement, wie er am Wahltag bekannte. Die Finanzen sind im Thurgau traditionellerweise eine Domäne der Katholisch-Konservativen (KK), beziehungsweise ihrer Nachfolgepartei CVP.

SVP wollte 2006 Finanzen halten

Nur der – katholische – SVP-Regierungsrat Roland Eberle unterbrach von 2000 bis 2006 die seit 1895 dauernde Abfolge von KK-CVP-Finanzdirektoren. Bei Eberles Rücktritt wehrten sich SVP-Exponenten vergeblich dagegen, dass der damalige Erziehungsdirektor Koch das Finanzdepartement übernahm. Sie wollten, dass Eberles Nachfolger im Regierungsrat die Finanzen führen sollte. Sein Name: Jakob Stark.

Barbara Kern Präsidentin SP Thurgau (Bild: Nana do Carmo)

Barbara Kern Präsidentin SP Thurgau (Bild: Nana do Carmo)

Aktuelle Nachrichten