Sorgen um die Thurgauer Weiler

Die SVP-Kantonsräte Hanspeter Gantenbein und Walter Marty verlangen in der heutigen Sitzung des Grossen Rats eine dringliche Debatte. Das Amt für Raumentwicklung habe die Weilerzonen in Frage gestellt. Das löse Unsicherheit über die Zukunft der Weiler aus.

Christof Widmer
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Hanspeter Gantenbein SVP-Kantonsrat, Wuppenau (Bild: Nana do Carmo)

Hanspeter Gantenbein SVP-Kantonsrat, Wuppenau (Bild: Nana do Carmo)

FRAUENFELD. Die Arbeiten am neuen Richtplan sorgen erneut für Ärger. Diesmal geht es um die Weilerzonen. Das kantonale Raumplanungsamt habe in Gesprächen mit den Gemeinden festgestellt, dass dieser Zonentyp nicht mehr rechtskonform sei, schreiben die SVP-Kantonsräte Hanspeter Gantenbein (Wuppenau) und Walter Marty (Siegershausen) in einer dringlichen Interpellation. Deren Behandlung wollen sie in der heutigen Sitzung des Grossen Rats beantragen.

Siedlungsgebiet wird festgelegt

«Es brennt», begründet Gantenbein die Dringlichkeit. Momentan lege das Amt für Raumentwicklung mit den Gemeinden die Siedlungsgebiete fest. Das Amt wolle aber die Diskussion um die Weilerzonen erst führen, wenn der neue Richtplan in Kraft sei.

Als Weilerzonen können gemäss dem aktuellen Richtplan Kleinstsiedlungen mit fünf bis zehn bewohnten Gebäuden definiert werden, die mehrheitlich nicht landwirtschaftlich genutzt werden. Diese Regelung soll dem Strukturwandel Rechnung tragen, der dazu führt, dass es immer weniger Bauern gibt. Eigentlich dürften solche kleinen Siedlungen nicht in die Bauzone eingeteilt werden. Damit in einem Weiler trotzdem ein Nicht-Bauer zum Beispiel eine Scheune zu Wohnraum ausbauen darf, ist die Weilerzone geschaffen worden. Würde dieser Zonentyp gestrichen und würden die Weiler in den Typ Erhaltungszone umgeteilt, dann wäre die Entwicklung der Weiler gestoppt, sagt Gantenbein.

Gantenbein hegt in diesem Zusammenhang einen Verdacht: Wenn die Weiler nicht mehr als Siedlungsgebiet definiert sind, dann hätte das zur Folge, dass der Kanton zusätzliche Siedlungsfläche erhält. Er könnte also auf Kosten der Weiler anderswo neues Bauland einzonen lassen, argwöhnt Gantenbein. «Ich glaube immer noch daran, dass hier kein Kalkül dahinter steckt.» Aber das Amt für Raumentwicklung habe in den Gemeindegesprächen derart ausweichend auf solche Fragen geantwortet, dass eine unmissverständliche Klärung im Grossen Rat nötig sei. «Ich verstehe nicht, wie der Kanton derartige Unsicherheit entstehen lassen kann», sagt Gantenbein.

Den Text für die Interpellation haben Gantenbein und Marty vor zwei Wochen der zuständigen Regierungsrätin Carmen Haag zugestellt, damit sie sich auf die Diskussion vorbereiten kann. Heute werden sie im Grossen Rat den Antrag stellen, dass die Interpellation dringlich behandelt wird. Gantenbein rechnet sich Chancen aus, dass das Parlament den Antrag gutheissen wird. Betroffen sei schliesslich die überwiegende Mehrzahl der Gemeinden.

Haag will Vorstoss beantworten

Baudirektorin Carmen Haag erklärt auf Anfrage, dass sie die Interpellation heute im Grossen Rat beantworten will. «Ich bin froh, wenn die Fragen geklärt werden können.» Inhaltlich wollte sie gestern noch keine Angaben machen. Aber die Haltungen der Regierung und der Interpellanten lägen nicht weit auseinander, erklärt Haag.

Carmen Haag Regierungsrätin, Departement für Bau und Umwelt (Bild: Nana do Carmo)

Carmen Haag Regierungsrätin, Departement für Bau und Umwelt (Bild: Nana do Carmo)