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So funktioniert der Finanzausgleich

Der Kanton Thurgau kennt einen Finanzausgleich, der vertikal, also vom Kanton zu den Gemeinden, und auch horizontal (von den Gemeinden über den Kanton zu den Gemeinden) wirkt. Einerseits gibt es den Ressourcenausgleich. Bei der Abschöpfung zahlen Gemeinden mit einer überdurchschnittlichen Steuerkraft zwischen 12 und 18 Prozent des über dem Schnitt liegenden Teils pro Einwohner an den Kanton. Im Gegensatz dazu gibt es die Mindestausstattung: Gemeinden mit einer Steuerkraft, die weniger als 82 Prozent des Durchschnitts beträgt, erhalten einen Betrag pro Einwohner, um auf diese 82 Prozent zu kommen. Frauenfeld hat eine Drei-Jahres-Schnitt-Steuerkraft von 2377 Franken pro Einwohner. Der kantonale Schnitt liegt bei 1985 Franken. Frauenfeld muss also zahlen, erhält aber eine spezielle Abgeltung als Zentrumsgemeinde. Die sechs grössten Thurgauer Gemeinden können eine solche Abgeltung erhalten. Netto muss Frauenfeld im Bereich des Ressourcenausgleichs eine halbe Million zahlen.

Auf der anderen Seite gibt es den Lastenausgleich. Beim Soziallastenausgleich bekommen jene Gemeinden eine Art Milderung, deren Netto-Sozialhilfekosten bei mindestens 120 Prozent des kantonalen Schnitts liegen. Der relevante Drei-Jahres-Wert liegt bei knapp 149 Franken pro Einwohner. Frauenfeld liegt mit 230 Franken deutlich darüber und erhält deshalb Geld vom Kanton. Einen weiteren Lastenausgleich gibt es für Gemeinden mit einer tiefen Bevölkerungsdichte. Gemeinden, die auf weniger als halb so dicht besiedelt sind wie der Thurgau im Schnitt, erhalten einen indexierten Betrag, um auf eine 50-Prozent-Bevölkerungsdichte zu kommen. Der aktuelle Schnitt liegt bei 3,16 Personen pro Hektare. Frauenfeld kommt auf über neun Personen. (ma)

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