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SMARTPHONE: Demokratie wird digitaler

Eine App soll Informationen und Resultate zu ­Abstimmungen liefern. Die Thurgauer Jungparteien sind geteilter Meinung.
Eine App soll Informationen und Ergebnisse zu Abstimmungen liefern. (Bild: Christof Schuerpf/KEY)

Eine App soll Informationen und Ergebnisse zu Abstimmungen liefern. (Bild: Christof Schuerpf/KEY)

Der Kanton Thurgau unterstützt die Absicht der Bundeskanzlei, eine Abstimmungs-App zu lancieren. Damit können Stimmberechtigte und alle interessierten Personen die offiziellen Informationen zu den Abstimmungen und deren Ergebnisse aus einer Hand auf ihrem Smartphone finden. «Sehr gut», sagt Lukas Auer, Präsident der Jungen CVP Thurgau. Für ihn wäre das ein Schritt in Richtung E-Voting. «Es müsste das Ziel sein, dass das endlich eingeführt wird. Mit E-Voting könnten mehr Junge für die Politik interessiert werden», sagt er.

Der App gegenüber weniger positiv eingestellt ist Oliver Straub, Präsident der Jungen SVP Thurgau: «Ich sehe Kosten für eine wahrscheinlich sehr geringe Nutzerzahl.» Die Informationen und Ergebnisse gebe es ja bereits online, einfach nicht in einer App. Lukas Weinhappl, Präsident der Jungfreisinnigen Thurgau, sieht es genauso: Kosten und keinen Mehrwert zur Webseite –die ja auch mit dem Smartphone aufgerufen werden könne. Er stellt die Frage: «Warum macht man jetzt wieder eine Insellösung und packt das E-Government nicht mal gesamtheitlich an?» Auch Weinhappl denkt dabei an E-Voting, das einen Mehrwert bieten würde.

Beat Schenk, Präsident der Juso Thurgau, findet es grundsätzlich gut, dass der Kanton etwas unternimmt. Er sagt: «Mit dieser App werden aber vermutlich nicht viele Jugendliche politisiert werden. Das geschieht dadurch, dass die Politik Themen aufgreift, welche die Jugendlichen im Alltag betreffen.»

Mit der App möchte man ein modernes und attraktives Instrument zur Wahrnehmung der politischen Rechte anbieten. Es soll den Stimmberechtigten den Zugang zu den Vorlagen erleichtern und sie ermutigen, an den Abstimmungen teilzunehmen. In einer ersten Phase sollen die Nutzer Informationen zu den eidgenössischen und kantonalen Vorlagen finden. Der Kanton Thurgau will sich daran beteiligen, wie er mitteilt. Mittelfristig ist vorgesehen, mit der App auch die Gemeinden abzudecken. Im Sommer soll eine erste Version der App aufgeschaltet werden. Die Kosten für die Entwicklung tragen die Bundeskanzlei und der Kanton Zürich, der bereits über eine solche App verfügt. Die Resultate werden in Echtzeit und, in der Regel, automatisiert aus den Resultatermittlungssystemen zur Verfügung gestellt.

Larissa Flammer

larissa.flammer@thurgauerzeitung.ch

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