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SIRNACH: «Das ist keine Vetternwirtschaft»

Die Gemeinde vergibt einen Auftrag an eine Winterthurer Baufirma. In deren Kader sitzt ein hiesiger Gemeinderat. Das Verfahren lief sauber ab, sagt der Gemeindepräsident.
Olaf Kühne
Die Sirnacher Murgbrücke ist eine Baustelle, die Vergabe des Auftrages ist ein Stammtischthema. (Bilder: Olaf Kühne)

Die Sirnacher Murgbrücke ist eine Baustelle, die Vergabe des Auftrages ist ein Stammtischthema. (Bilder: Olaf Kühne)

SIRNACH. Prominent stehen derzeit gelbe Baubaracken an Sirnachs Ortseingang. Kein überraschender Anblick. Muss doch die Murgbrücke beim Q20-Kreisel für die vergangenes Jahr vom Stimmvolk beschlossene Umfahrungsstrasse «Spange Hofen» verbreitert werden.

Dennoch ist die Baustelle Stammtischgespräch in Sirnach. Auf den Baracken und den Baustellenabschrankungen prangt der Name Lerch – eine Winterthurer Baufirma. Sie erhielt vom Gemeinderat den Auftrag über knapp 340 000 Franken. Stein des Anstosses ist weniger, dass ein ausserkantonales Unternehmen den Zuschlag erhielt. Vielmehr sitzt im Kader der Lerch AG Bauunternehmung mit Claudio Fuchs ein langjähriger Sirnacher Gemeinderat. In der Behörde ist er nebst für die Sicherheit just für das Ressort Tiefbau verantwortlich.

Den Vorwurf der Vetternwirtschaft lässt Gemeindepräsident Kurt Baumann indes nicht gelten. «Wir haben uns bei der Vergabe dieses Auftrages – wie überhaupt bei allen Vergaben – strickt an das Gesetz gehalten», sagt er. Massgebend hierfür sei der «Leitfaden für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen», welchen das Departement für Bau und Umwelt auf der Website des Kantons bereitstellt.

«Abhängig vom Auftragsvolumen gibt es verschiedene Verfahren, um Aufträge zu vergeben», erklärt Baumann. «Im Fall der Murgbrücke kommt das sogenannte Einladungsverfahren zur Anwendung.» Das Gesetz sieht hier vor, dass mindestens drei Unternehmen zur Einreichung einer Offerte eingeladen werden müssen. Mit dem Offertverfahren für die Bauarbeiten an der Murgbrücke hat die Gemeinde eigens ein lokales Unternehmen, das Sirnacher Ingenieurbüro BHA, beauftragt. «BHA hat in Zusammenarbeit mit unserer Bauverwaltung sogar vier Unternehmen eingeladen, also eines mehr als gesetzlich vorgeschrieben», sagt der Gemeindepräsident. «Dabei galt es natürlich auch, nebst anderen Kriterien, zu berücksichtigen, dass ein Unternehmen bereits Erfahrungen im Brückenbau hat.» Am Stichtag hätten dann zwei Mitarbeiter der Bauverwaltung die bis dato verschlossenen Couverts mit den Offerten geöffnet und alles sauber protokolliert, so Baumann weiter. Das Ingenieurbüro habe dann noch die Angebote in technischer Hinsicht überprüft.

Erst danach sei das Geschäft überhaupt in den Gemeinderat gelangt. «Bei diesem Traktandum ist Gemeinderat Claudio Fuchs selbstverständlich in den Ausstand getreten und hat das Sitzungszimmer verlassen», betont Baumann. Dies sei so auch im Sitzungsprotokoll festgehalten – gerade im Wissen der Behörde um die heikle Konstellation.

Das «wirtschaftlich günstigste» Angebot

«Das Gesetz verpflichtet uns, das <wirtschaftlich günstigste Angebot> zu berücksichtigen.» Und das sei eben von der Lerch AG eingereicht worden. Anhand eines Punktekataloges, welcher nebst dem Preis auch Termingerechtigkeit und Referenzen des Unternehmens berücksichtigt, habe die Winterthurer Firma «die mit Abstand beste Offerte» eingereicht.

«Ich kann auch die Gegenfrage stellen», sagt Baumann. «Sollten wir auf ein gutes Angebot verzichten, nur weil per Zufall jemand im Gemeinderat sitzt? Wäre das im Interesse der Steuerzahler?» Und noch etwas beschäftigt den Gemeindepräsidenten: «Solche Stammtischgespräche können auch dazu führen, dass sich keine Gewerbetreibenden mehr in eine Behörde wählen lassen, was sehr zu bedauern wäre.»

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