Sieger freuen sich, Regierung analysiert

FRAUENFELD. Das Bundesgericht habe sich «gegen die Willkür im Kanton Thurgau» ausgesprochen, kommentierte der Sprecher der Beschwerdeführer, der Weinfelder Journalist Markus Schär.

Thomas Wunderlin
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Markus Schär Sprecher der Beschwerdeführer (Bild: pd)

Markus Schär Sprecher der Beschwerdeführer (Bild: pd)

FRAUENFELD. Das Bundesgericht habe sich «gegen die Willkür im Kanton Thurgau» ausgesprochen, kommentierte der Sprecher der Beschwerdeführer, der Weinfelder Journalist Markus Schär. In einer Mitteilung forderte er Regierungsrat und Grossen Rat auf, «endlich ohne Mauscheleien» eine Vorlage für die Erweiterung des Kunstmuseums zu erarbeiten.

Bedauerlich sei nur, dass das Bundesgericht «selbst in diesem krassen Fall» nicht grundsätzlich zum Missbrauch der Lotteriefondsgelder durch die Kantonsregierungen Stellung genommen habe. «Die übrigen, mindestens so gravierenden Gesetzesverstösse» bleiben laut Schär vorläufig bestehen: Gemeint ist insbesondere die Vergabe des Architekturauftrags ohne öffentliche Ausschreibung. Darüber ist laut Schär in späteren Prozessen zu diskutieren, wenn die Regierung an ihrem Projekt festhalten wolle: «Die Prognose, dass der Thurgau so überhaupt nie ein neues Kunstmuseum erhält, kommt der Realität leider am nächsten.»

Warten auf schriftliches Urteil

Der Grosse Rat war an der Verhandlung in Lausanne unter anderem durch seine Präsidentin und seinen Vizepräsidenten vertreten. In einer vom kantonalen Informationsdienst verschickten Mitteilung erklärten sie jedoch nur, die Festlegung des weiteren Vorgehens liege in der Kompetenz des Regierungsrats. Der Grosse Rat werde für seine abschliessende Analyse des Urteils die schriftliche Begründung abwarten. Auch der Regierungsrat will darauf warten, bevor er über das weitere Vorgehen entscheidet. «Man ist sicher enttäuscht, wenn man nicht auf der Siegerseite steht», sagte Regierungsrätin Monika Knill. Im Bundesgericht seien die Meinungen nicht einhellig gewesen. «Aber am Entscheid gibt es nichts zu rütteln.» Wichtig sei, dass nach anderthalb Jahren überhaupt entschieden sei. Im Museumsbereich werde über zwei bis vier Jahre im voraus geplant. «Unsere Aufgabe ist klar.» Sie hoffe, es werde einen Erweiterungsbau geben, darüber bestehe ein Konsens. Der Regierungsrat werde eine «saubere Auslegeordnung machen und schauen, wo man wieder ansetzt». Museumsdirektor Markus Landert wollte auf Anfrage keine Stellung nehmen.

Quittung erhalten

Der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin, der an der Verhandlung als Zuschauer teilnahm, erklärte: «Ich habe mehr Vertrauen in unsere Justiz als in den Thurgauer Regierungsrat.» Dieser habe das Volk umgehen wollen und nun die Quittung erhalten, jetzt sei er in einer Sackgasse gelandet. Er müsse nun bei der gebundenen Ausgabe und auch beim Lotteriefonds über die Bücher.

Monika Knill Thurgauer Regierungsrätin (Bild: Reto Martin)

Monika Knill Thurgauer Regierungsrätin (Bild: Reto Martin)

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