«Sehr selten»

Ist die Notlösung bei der Besetzung eines frei gewordenen Kantonsratssitzes wie jetzt bei Roman Giuliani schon einmal zur Anwendung gekommen?

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Rainer Gonzenbach Staatsschreiber

Rainer Gonzenbach Staatsschreiber

Ist die Notlösung bei der Besetzung eines frei gewordenen Kantonsratssitzes wie jetzt bei Roman Giuliani schon einmal zur Anwendung gekommen?

Im Moment kann ich es nicht genau sagen. Die Abklärungen laufen. Sicher ist, dass der Fall sehr selten eintritt. Gemäss den Nachforschungen bei Staatsarchiv und Parlamentsdienst verzeichneten wir zumindest in den letzten 25 Jahren keinen solchen Fall.

Wussten Sie überhaupt auswendig, wie in einer solchen Situation vorzugehen ist?

Nein, ich musste auch zuerst im Gesetz nachschauen.

Löst man das Problem überall gleich wie im Thurgau?

Das weiss ich nicht mit Sicherheit. Ich meine jedoch, dass es andere Kantone wie Zürich ähnlich machen wie wir.

Ist der Fall ein Hinweis darauf, dass es richtig war, den sehr kleinen Bezirk Diessenhofen aufzulösen?

Eine solche Konstellation kann sich natürlich bei ganz kleinen Mandatszahlen sehr viel schneller ergeben als in einem Bezirk mit sehr grossen und langen Listen. (mso)