Schule geklemmt – 1000 Franken Busse

Die St. Galler Schulbehörden haben einem schweizerisch-philippinischen Ehepaar zu Recht eine Busse von 1000 Franken auferlegt, weil die Mutter mit dem Kind drei Monate auf den Philippinen weilte, ohne sich in der Schule abzumelden.

Urs-Peter Inderbitzin
Drucken

Ein schweizerisch-philippinisches Ehepaar hat eine bald achtjährige Tochter. Um die Jahreswende 2008/09 nahm die Mutter das Kind ohne Einwilligung der Behörden aus dem Kindergarten und reiste mit ihm in die Philippinen, um das Mädchen mit der dortigen Kultur und Lebensweise vertraut zu machen. Die Schulbehörde sprach deshalb gegen das Ehepaar eine Verwarnung aus. Nach vorheriger Abmeldung bei der zuständigen Einwohnerkontrolle weilte die Mutter mit dem Mädchen Anfang 2010 erneut während drei Monaten auf den Philippinen.

Anstand verletzt

Die Direktion Schule und Sport der Stadt St. Gallen büsste daraufhin den Vater mit 1000 Franken, weil er seine Tochter nicht zum Schulbesuch angehalten bzw. vor der Abreise keine Lösung mit dem Schulamt getroffen hatte. Die Rekurskommission Schule der Stadt St. Gallen und das Verwaltungsgericht des Kantons wiesen dagegen erhobene Rekurse des Vaters ab. Das Verwaltungsgericht büsste den Mann zusätzlich mit einer Ordnungsbusse von 1000 Franken, weil er in einer Eingabe den Anstand verletzt hatte.

Der Vater des Mädchens gelangte hierauf mit einer Beschwerde ans Bundesgericht; das Gericht wies diese zurück, weil sie ungebührlich abgefasst war. Der Vater reichte daraufhin eine weitere Eingabe ein. Diese hat jedoch nach Meinung des Bundesgerichts die Grenzen des Anstands erneut überschritten. So war darin etwa von «behördlicher Anstiftung zu illegalem Verhalten», «hinterwäldlerischer Schulbehörde» und «schizophrener Haltung des Erziehungsrates» zu lesen. Auch «rassistische Machenschaften» und «verlogene Praxis» warf der Schweizer den St. Galler Behörden an den Kopf.

Kurzen Prozess gemacht

Damit ging der Mann erneut zu weit. Laut Bundesgericht sind verschiedene Äusserungen mit dem minimalsten prozessualen Anstand nicht vereinbar. Das Schreiben gehe, so das Gericht, angesichts der Anhäufung haltloser, Verachtung ausdrückender Formulierungen weit über das hinaus, was im Rahmen von selbst heftiger Kritik an behördlichem Verhalten noch zuzulassen ist.

Das Gericht hat deshalb kurzen Prozess gemacht und ist mit einer knapp zweiseitigen Begründung gar nicht erst auf die Beschwerde eingetreten. Seinem Ärger verschaffte das Gericht Luft, indem es dem Vater Gerichtskosten von 2000 Franken aufhalste.