Schon über 6000 säumige Zahler

Seit mehr als drei Jahren führt der Thurgau eine Liste mit Personen, die ihre Krankenkassen-Prämien nicht begleichen. Die Zahl der säumigen Zahler stieg seither um über 1000. Doch das Bild sei verzerrt, sagt die Chefin des Gesundheitsamtes.

Marc Haltiner
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Krankenkassen loben die schwarze Liste des Thurgaus. (Bild: ky/Martin Ruetschi)

Krankenkassen loben die schwarze Liste des Thurgaus. (Bild: ky/Martin Ruetschi)

frauenfeld. Was die Krankenkassen-Prämien angeht, sitzt der Kanton Thurgau im Sonderzug. Denn für ihn erliessen National- und Ständerat eine Ausnahmeregelung. Im nächsten Jahr tritt das revidierte KVG-Gesetz des Bundes in Kraft, das Kantone und Gemeinden verpflichtet, 85 Prozent der Verlustscheine zu finanzieren, wenn jemand seine Krankenkassen-Prämien nicht zahlt. Mit dem Segen des Parlaments darf der Thurgau seine schwarze Liste mit den säumigen Prämienzahlern aber weiterführen.

Seit dem Herbst 2007 führt der Kanton diese Liste: Wer die Prämien nicht bezahlt hat, wird von seiner Wohngemeinde nach einer Nachricht der jeweiligen Krankenkasse auf die Liste gesetzt. Ärzte dürfen ihn erst wieder behandeln, wenn er die Prämien-Ausstände beglichen hat. Ausnahmen sind medizinische Notfälle. Vom Thurgauer Modell sind andere Kantone bislang allerdings wenig begeistert (siehe Box).

Beratung für die Betroffenen

Der Thurgau will aber unabhängig davon an der Liste festhalten – und zieht nach wie vor eine positive Bilanz, wie Susanna Schuppisser, die Chefin des kantonalen Gesundheitsamtes, erklärt. Bei einem Teil der Betroffenen habe die Liste dazu geführt, dass sie die Prämien doch noch beglichen hätten. Schuppisser sieht den Vorteil der Liste aber vor allem darin, dass säumige Zahler von den Gemeinden betreut werden. Diese könnten mit Beratung und sanftem Druck die Zahlungsmoral verbessern oder Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen.

Laufend neue Personen

Die Zahl der betroffenen Prämienzahler auf der Liste ist seit Beginn indes deutlich gestiegen. Ende 2008 waren es 5085 Personen, Ende 2009 aber bereits 6361. Die Zahl der säumigen Zahler sank dann bis Ende Dezember 2010 auf 6150. Schuppisser betont allerdings, dass dieses Bild die Lage nicht korrekt wiedergebe. «Die Krankenkassen sind erst ab 2012 verpflichtet, mitzuteilen, wenn sie den Leistungsstop gegen einen säumigen Zahler wieder aufheben.» So hätten die Gemeinden laufend neue säumige Zahler auf die Liste gesetzt, ohne aber diejenigen zu streichen, die ihre Ausstände beglichen hätten. Entsprechend verzerrt sei das Bild.

Schuppisser geht davon aus, dass weiterhin rund 5000 Personen im Kanton die Prämien effektiv nicht bezahlen können. Erst mit dem revidierten KVG werden die Kassen verpflichtet, die Aufhebung des Leistungsstops bekanntzugeben. Für Personen, die ihre Prämien nicht zahlen können, übernehmen die Gemeinden die Prämien- oder Arztrechnungen. Sie haben laut Schuppisser im letzten Jahr 2,34 Millionen Franken für ausstehende Rechnungen gezahlt.

Ein positives Fazit ziehen auch die Ärzte. Zwar sei es aufwendig, bei Patientinnen und Patienten abzuklären, ob sie sich auf der schwarzen Liste befinden, sagt der Frauenfelder Arzt José Orellano als Vertreter der Ärztegesellschaft Thurgau. Im Gegenzug habe sich die Zahlungsmoral aber deutlich verbessert. «Das Inkasso ausstehender Rechnungen ging bei mir um 70 Prozent zurück.»

Problem mit Notfällen

Nicht einfach zu beantworten ist für Ärzte ausserdem die Frage, ob wirklich ein medizinischer Notfall vorliegt. Die erste Untersuchung gilt immer als Notfall und muss vom Arzt durchgeführt werden, wie Schuppisser und Orellano betonen. Vor allem bei den ambulanten Spitalbehandlungen stelle sich aber anschliessend oft die Frage, ob eine weitere Behandlung nötig sei. Die Abgrenzung sei nicht immer einfach.

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