Schaden durch VW-Skandal?

FRAUENFELD. Dem Kanton Thurgau könnte durch den Abgasskandal bei VW ein finanzieller Schaden entstanden sein. Das vermutet der Grünen-Kantonsrat Joe Brägger (Amriswil): dies wegen möglicherweise entgangenen Motorfahrzeugsteuern.

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FRAUENFELD. Dem Kanton Thurgau könnte durch den Abgasskandal bei VW ein finanzieller Schaden entstanden sein. Das vermutet der Grünen-Kantonsrat Joe Brägger (Amriswil): dies wegen möglicherweise entgangenen Motorfahrzeugsteuern. Er will in einer Einfachen Anfrage, die er gestern im Grossen Rat eingereicht hat, wissen, wie hoch die Steuerausfälle durch ungerechtfertigte Rabatte auf «saubere» Fahrzeuge sind. Der Kanton gewährt in einem Bonus-Malus-System Steuerrabatte auf umweltfreundliche Autos und bestraft Dreckschleudern. Brägger will nicht nur wissen, wie viele Steuergelder dem Kanton wegen manipulierter Abgaswerte entgangen sind, sondern auch ob und von wem das Geld zurückgefordert werden könnte.

Auch BDP-Kantonsrat Hanspeter Grunder (Fruthwilen) beschäftigt sich in einer Einfachen Anfrage mit dem VW-Skandal. Er nimmt die Abgaskontrollen im Strassenverkehrsamt ins Visier. Dessen Bemühungen, Abgaskontrollen realitätsnah durchzuführen, seien gescheitert. «Mit technischen Tricks und präparierter Elektronik verstehen es die Automobilindustrie und ihre Importeure, unsere Politik davon abzuhalten, Reformen einzuleiten», schreibt er. Er will wissen, wie gut die Experten des Amts ausgerüstet sind, um den Anforderungen bezüglich Abgasmessungen gerecht zu werden. Grunder erkundigt sich weiter, ob die Abgasmessungen überhaupt realitätsnahe Ergebnisse bringen können. (wid)