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Rückzug der Volksinitiative

Volksrecht Das Initiativkomitee der kantonalen Volksinitiative «Kulturlandschutz bei Gewässerkorrektionen» hat einstimmig beschlossen, die Initiative zu Gunsten des Gegenvorschlages des Grossen Rates zurückzuziehen. Das schreibt das Komitee in einer Medienmitteilung. Die Initiative wurde am 7. November 2016 mit 4668 beglaubigten Unterschriften eingereicht. Nötig gewesen wären deren 4000. Gemäss Komitee war das Ausdruck eines grossen Unmutes in der Bevölkerung über diverse Projekte von Gewässerkorrektionen. Die Initiative war dringend nötig, um insbesondere die Anliegen von Steuerzahlern und Landwirtschaft bei Gewässerkorrektionen künftig angemessen zu berücksichtigen, wie die Initianten schreiben. Der vom Grossen Rat verabschiedete Gegenvorschlag nehme die Anliegen der Initianten auf. So muss neben einem haushälterischen Umgang mit Kulturland unter anderem auch der wirtschaftliche Einsatz finanzieller Mittel explizit aufgezeigt werden. Damit wird den öffentlichen Interessen die nötige Beachtung geschenkt. Die Initianten werden bei künftigen Projekten genau prüfen, ob und wie eine Interessenabwägung stattgefunden hat und wenn nötig, weitere Massnahmen ergreifen. (red)

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