Rückstellung für Wasserbau umstritten

Gleich zu Beginn kündigte BDP-Fraktionschef Andreas Guhl (Oppikon) an, dass die BDP mit einem Teil der Gewinnverteilung nicht einverstanden sei.

Drucken
Teilen

Gleich zu Beginn kündigte BDP-Fraktionschef Andreas Guhl (Oppikon) an, dass die BDP mit einem Teil der Gewinnverteilung nicht einverstanden sei. Die 5 Millionen Franken sollten dem Eigenkapital des Kantons zugewiesen werden, die der Regierungsrat als Rückstellung für den Wasserbau vorgeschlagen hatte. Die BDP befürchte, dass dieses Geld für den Gewässerschutz vorgesehen sei. Die Bauern laufen Sturm dagegen, weil sie viel Kulturland beidseits der Gewässer ausscheiden müssen. Kantonsräte und Regierungsrat Bernhard Koch beruhigten aber: Die 5 Millionen seien als Rückstellung für die Thurkorrektion zwischen Weinfelden und Bürglen gedacht. Regierungsrat Jakob Stark sicherte zu, dass der Thurgau die Gewässerschutz-Regeln erst mit der Revision des Wasserbaugesetzes umsetzen werde. Guhl zog den Antrag zurück.

Auf Anfrage von Moritz Tanner (SVP, Winden) versicherte Regierungsrat Kaspar Schläpfer, dass sich der Kanton für den Erhalt der Güterzug-Bahnhöfe in Steckborn, Tägerwilen, Erlen, Oberaach und Müllheim-Wigoltingen einsetzen werde. Und auf eine Frage von Peter Gubser (SP, Arbon) bestätigte Regierungsrätin Monika Knill, dass Robert Schmid, bisheriger Rektor der Berufsschule Frauenfeld, nach dem Sommer als Lehrer arbeiten wird. Der Bericht zur Schule liege nach der Sommerpause vor. (hal)

Aktuelle Nachrichten