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ROMANSHORN: Hermann Hess rettet den Zoll

Nach Petition und Protest sowie politischem Lobbying ist der Kampf um die Zollstelle Romanshorn gewonnen. Verhandlungen zwischen der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt AG und der Eidgenössischen Zollverwaltung am runden Tisch haben das ermöglicht.
Tanja von Arx
Um eine konstruktive Lösung bemüht: Der Hauptaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt AG, Hermann Hess. (Bild: Michel Canonica)

Um eine konstruktive Lösung bemüht: Der Hauptaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt AG, Hermann Hess. (Bild: Michel Canonica)

ROMANSHORN. «Wir freuen uns riesig! Eine sehr gute Nachricht für den Thurgau. Super, dass es so ist.» Regierungsrat Walter Schönholzer ist erleichtert. Es steht fest: Der Romanshorner Zoll ist gerettet. Früher, als man es sich erhoffte, und ohne jedwedes Wenn und Aber.

Wie gestern bekannt wurde, ist die Zollstelle nicht mehr im Sparpaket des Bundes enthalten. Dieses sah die Schliessung auf das kommende Jahr vor. «Sparen ist nach wie vor wichtig», sagt Schönholzer indes. «Aber wir wollten nicht einfach Nein sagen. Wir wollten eine Lösung finden, die für alle passt.» Die Regierung bat deshalb an den runden Tisch. Da es in erster Linie um den Erhalt der Fähre nach Friedrichshafen ging, ebnete man den Weg für Gespräche zwischen der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt AG (SBS) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV).

Opposition reichte ihm nicht

SBS-Hauptaktionär und Nationalrat Hermann Hess sagt auf Anfrage, er habe schon im letzten Herbst deponiert, dass man den Sparauftrag nicht hinterfragen wolle. «Es ging uns darum, zusammenzuarbeiten statt sich dem Tenor anzuschliessen: <Sparen ist gut, aber nicht bei uns.>» Der Widerstand regionaler Politiker und des Gewerbes unter anderem mit einer Petition (siehe Kasten) hat Hess nicht gereicht. Nach zwei Besuchen von Vertretern der EZV führte man Anfang Monat die entscheidende konstruktive Diskussion. Die Aufgaben würden anders verteilt und die Abläufe besser koordiniert, sagt Hess. Der Handelswarenverkehr könne in praktisch unverändertem Mass passieren. So sei der Zoll nicht nur für den Moment, sondern auf längere Sicht gesichert.

«Können dem Druck entgehen»

Hermann Hess ist erfreut ob des Ausgangs der Verhandlungen. Die SBS entgehe dem Druck seitens des deutschen Seeufers nach niedrigen Preisen. Und letztlich sei der Erhalt des Zolls nicht nur für die Schweizer Seite, sondern auch für die deutsche von Vorteil. Allerdings sagt Hess: «Es ist kein Fortschritt, sondern wir konnten einen Rückschritt verhindern.»

«Der Weiterbestand der Fähre ist gesichert und die SBS kann die Beschaffung einer dritten Fähre für den Halbstundentakt wieder ernsthaft prüfen», sagt Regierungsrat Walter Schönholzer. Der Abbau von Stellen im Zollamt sei verhindert, ferner habe man ein Zeichen für den Tourismus setzen können. Viele Leute, die sich für den Erhalt der Zollstelle eingesetzt hätten, seien erfreut. «Wir konnten gemeinsam eine Katastrophe für den Kanton verhindern.»

Der Arboner FDP-Bezirkspräsident Viktor Gschwend, der über seine Partei die Petition lancierte, schliesst sich an. «Ich habe Freude, dass unsere Arbeit Früchte getragen hat. Schön, dass wir das miteinander erreicht haben.» Er dankt allen, die mitgeholfen haben, und würdigt die breite Unterstützung der Bevölkerung. Besonders der Zeitpunkt der guten Meldung habe überrascht.

Positive Zeichen für den Romanshorner Zoll gab es schon vorher. Ende August hat die Finanzkommission des Ständerats entschieden, auf die Schliessung von Zollstellen zu verzichten, die im Stabilisierungsprogramm des Bundes enthalten sind. Der Posten beinhaltet Einsparungen von 16 Millionen Franken zwischen 2017 und 2019. Ein verhältnismässig kleiner Teil der gesamten Einsparungen von einer Milliarde jährlich. In der Ostschweiz sind neben dem Zoll in Romanshorn die Zollstellen in St. Gallen und Buchs betroffen.

«Es ist unterschiedlich gelaufen, da wir aktiv gewesen sind und uns organisiert haben», sagt Regierungsrat Schönholzer. Der Romanshorner Zoll muss den Weg übers politische Parkett nicht nehmen.

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