RHEIN: Nachspiel um Hollywoodschaukel

Ein Auslandschweizer wurde 2011 angezeigt, weil sein selbstgebasteltes Gefährt Gesetze missachte. Bisher entschieden mehrere Instanzen bis zum Bundesgericht. Trotzdem gibt es noch offene Rechnungen.

Samuel Koch
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Seit den 80ern lässt sich Heinz Keller mit seinem umstrittenen Schaukelboot auf dem Rhein treiben. (Bild: PD)

Seit den 80ern lässt sich Heinz Keller mit seinem umstrittenen Schaukelboot auf dem Rhein treiben. (Bild: PD)

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Wenn Heinz Keller in Büsingen weilt, geht er immer noch gerne auf den Rhein. Seine Hollywoodschaukel ist nicht mehr oft in Betrieb. «Ich fahre meist mit dem Kursschiff rheinaufwärts und lasse mich dann bis nach Hause treiben», sagt der 73-Jährige. Den Rhein verbindet er mit Heimat, aber auch mit seinem langjährigen Ärgernis mit mehreren Justizvertretern.

1000 Franken hier, 3460 Franken dort: Das sind Rechnungsbeträge, die noch ausstehen. Der letzte vom Schaffhauser Obergericht flatterte im vergangenen Januar herein, derjenige der Thurgauer Staatsanwaltschaft ist seit rund drei Jahren ausstehend. Der Auslandschweizer mit Wohnsitz in Australien sträubt sich bis heute dagegen, die Rechnungen zu begleichen. «Obwohl die Beträge längst überfällig wären, wurde der Rechtsweg nie beschritten», sagt Keller. Das sei doch komisch und zeige, dass es sich nur um politische Schikane handle. Auch Tage im Gefängnis seien Keller angedroht worden, bis heute ohne Vollstreckung.

Zurück ins Jahr 2011: Der im Sommer jeweils im deutschen Büsingen sesshafte Ingenieur lässt sich einmal mehr mit seiner selbst gebastelten Hollywoodschaukel den Rhein hinuntertreiben. «Das mache ich schon seit den 80er-Jahren, nie war es ein Problem», sagt Keller. Als er jedoch im Sommer 2011 auf seinem Boot mit Plakaten für die SVP wirbt, «musste ich mich plötzlich Polizeikontrollen stellen. Zuvor grüssten mich die Polizisten einfach.»

Kampf durch mehrere Instanzen in zwei Kantonen

Heinz Keller wird von Thurgauer Seepolizisten in Begleitung von Schaffhauser Berufskollegen kontrolliert, und das Boot nach einer Kontrolle vom deutschen in Schweizer Gewässer abgeschleppt, wie Fotos von damals zeigen. Heute weiss man sowohl bei der Medienstelle der Kantonspolizei Thurgau als auch beim Schaffhauser Pendant nichts von Kontrollen. Auf deutscher Seite hat Keller mit seinem Gefährt keine Vorschriften verletzt. In der Schweiz wird Keller hingegen zur Last gelegt, ein nicht betriebssicheres Wasserfahrzeug in Verkehr gebracht zu haben. «Das ist doch ein Witz», findet Keller. Und: «Wenn Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht.»

Für beide kantonalen Staatsanwaltschaften sind die Fälle mit einem Entscheid des Bundesgerichts erledigt, wie deren Mediensprecher sagen. Im Herbst 2012 entschied zuerst das Bezirksgericht Frauenfeld und kurze Zeit später auch das Thurgauer Obergericht zu Ungunsten von Heinz Keller. Weil er weder einen Schiffsausweis noch eine Haftpflichtversicherung vorweisen konnte, verurteilte ihn das Obergericht zu einer Busse von 200 Franken oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen. «Auf deutscher Seite sind Versicherungen für solche Boote nicht obligatorisch.» Keller gelangt an die nächsthöhere Instanz nach Lausanne. Das Bundesgericht jedoch weist seine Beschwerde ab, die Gerichtskosten von 2000 Franken muss er im Vorfeld selber berappen.

Im Gegensatz zum Thurgauer Obergericht entlastet ihn das Schaffhauser Pendant. Es gebe keine Zulassungsregeln für derartige Gefährte, weshalb jeder Fall einzeln zu überprüfen sei. Schliesslich folgte der Freispruch mit der Begründung nach zureichender Fahrtüchtigkeit des Schaukelboots, weshalb davon auf dem Rhein keine Gefahr ausgehe. Die offenen Rechnungen bei den Schaffhausern stammen von einem verpassten Einsprachetermin. «Den konnte ich nicht erfüllen, weil ich damals in Australien war», meint Keller. Gemäss richterlichen Ausführungen ist der Fax, ohne gültige Unterschrift Kellers oder seines Anwaltes zwar rechtzeitig, der Brief mit der Signatur erst nach abgelaufener Frist eingegangen. «Über die Feiertage hat sich die Zustellung verzögert, weshalb der Brief nicht fristgerecht in Schaffhausen war», meint Keller. Seither sind 1000 Franken gegenüber der Staatsanwaltschaft hängig.

Von deutschen Justizvertretern, genauer vom Landratsamt Baden-Württemberg, erhält Keller Unterstützung. «Die Deutschen halten mir die Stange, weil sie keinen Paragrafen gefunden haben, für den ich belangt werden kann», sagt Keller. Gerade deshalb könne es doch auch nicht sein, dass er von Schweizer Gerichten verurteilt werde. «Kontrollieren ja, aber abschleppen nein und verurteilen schon gar nicht», meint Keller. Ingesamt sei er zweimal von Schweizer Seepolizisten kontrolliert worden. Das erste Mal wegen seines Antriebs mit einer Leistung von 175 Watt. «Das ist lächerlich, mein Stabmixer zu Hause hat deutlich mehr ‹Pfuus›.» Beim zweiten Mal habe er den Antrieb nicht mehr montiert gehabt, trotzdem wollten ihn die Seepolizisten ans Schweizer Ufer ziehen.

Briefe an Bundesräten bleiben ohne Erfolg

Mittlerweile zieht sich die Angelegenheit um die Hollywoodschaukel mehrere Jahre hin. Für Keller ist der Auslöser klar. «Seit ich die SVP-Plakate installiert hatte, war es der Justiz, vor allem derjenigen im Thurgau, ein Dorn im Auge», meint er. Er habe seither auch schriftlich beim Bundesrat in Bern um Rat und Tat gebeten – ohne Erfolg. «Sowohl Didier Burkhalter als auch Simonetta Sommaruga teilten mir mit, dass im Rahmen des Föderalismus nicht der Bund, sondern die Kantone zuständig seien», sagt Keller. Auch nach sechs Jahren ist der Fall für ihn nicht vorbei, «von den Anwaltskosten und den Reisekosten vom Hin und Her aus Australien ganz zu schweigen.»