Respekt vor Gericht

Auf ein Bittschreiben der Regionalgruppe Frauenfeld des Solidaritätsnetzes Ostschweiz antwortete Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am 16.

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Auf ein Bittschreiben der Regionalgruppe Frauenfeld des Solidaritätsnetzes Ostschweiz antwortete Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am 16. Dezember: «Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie sich für die betroffene Familie einsetzen, und schätze Ihr Engagement zugunsten asylsuchender Personen sehr. Das Staatssekretariat für Migration hat die Sachlage sorgfältig geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass Ungarn gestützt auf das Dublin-Assoziierungsabkommen für die Familie Azimi zuständig ist. Am 30. Juli 2015 wurde demnach ihre Wegweisung nach Ungarn verfügt. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid zweimal gestützt. Aus Respekt vor der Gewaltentrennung sehe ich mich nicht in der Lage, einen abschliessenden Entscheid des Gerichts in Frage zu stellen oder ausser Kraft zu setzen.» (wu)

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