Rekursinstanz im Fall Hefenhofen ist das DEK

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Klärung Für einige Verwirrung sorgten am Freitag widersprüchliche Meldungen über 45 Pferde des Tierhaltes Ulrich K. Am Vormittag teilte das Thurgauer Veterinäramt mit, die Pferde würden diese Woche ins Kompetenzzentrum der Armee nach Schönbühl gebracht. Es sei vorgesehen, sie zu veräussern. Am Abend berichtete jedoch das Schweizer Fernsehen, vor dem Verkauf müsse zuerst der Rekurs des Tierhalters K. abgewartet werden.

Walter Hofstetter, der Informationschef des Kantons Thurgau, erklärte in der Sendung «Schweiz aktuell»: «Wir haben diese Mitteilung um 11 Uhr verschickt und wurden dann vom Entscheid des Departements für Erziehung und Kultur überrascht. Das zeigt, wie unabhängig das Departement für Erziehung und Kultur in diesem Rekursfall entschieden hat.» Das Veterinäramt dürfe gar nicht wissen, was, wie und wann die Rekursinstanz entscheidet.

Weshalb das Departement für Erziehung und Kultur (DEK) sich überhaupt um den Fall Hefenhofen kümmern muss, erklärt Walter Hofstetter vom kantonalen Informationsdienst auf Nachfrage: «Ein Amt, zum Beispiel das Veterinäramt, erlässt Entscheide beziehungsweise Verfügungen. Diese können im Verwaltungsverfahren beim zuständigen Departement angefochten werden. Um das Departement für Inneres und Volkswirtschaft nicht dem Vorwurf der Befangenheit auszusetzen, hat das DEK als stellvertretendes Departement in dieser Sache die Rolle der Rekursinstanz übernommen.» (da)