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Reglement für ein einfacheres Leben

Die Politische Gemeinde bekommt eine neue Tarif-, Beitrags- und Gebührenordnung. Die Stimmbürger genehmigten das Geschäft am Freitagabend.
Mathias Frei

Bisher gab es ein Beitrags- und Gebührenreglement von 1995 und eine Gebühren- und Tarifordnung aus dem Jahr 2007. Mit dem Ja der 58 anwesenden Stimmbürger kann nun per Anfang 2018 ein neues, einheitliches Reglement in Kraft treten, das «aus zwei eines» macht, wie Gemeindepräsidentin Elisabeth Engel am Freitag an der Rechnungsgemeinde erklärte. «Wir wollten es dem Bürger einfacher machen. Damit man nicht überall nach Tarifen suchen muss», sagte Engel. Und die Versammlung folgte ihr einstimmig.

Das neue Reglement ist als Körper mit Anhängen aufgebaut. Der Körper enthält das eigentliche Reglement. Die Anhänge enthalten die verschiedenen Tarife. In Zukunft muss die Gemeindeversammlung zudem nur noch über Anpassungen des Körpers befinden. Denn neu liegen Tarifanpassungen in der Kompetenz des Gemeinderats. «Wir sind uns der Verantwortung bewusst», sagte Engel im Namen der Behörde. Mit Einführung des neuen Reglements wurden zudem da und dort Tarife nachgeführt, die schon lange nicht mehr angepasst wurden. Gestiegen sind zum Beispiel Bewilligungsgebühren im Bauwesen, zudem wurde eine Bewilligungsgebühr für Mehrfamilienhäuser eingeführt. Neu müssen zudem Auswärtige, die ein öffentliches Fest auf Gemeindegebiet veranstalten, eine kleine Gebühr aufwerfen. Leicht angehoben wurden auch einzelne Dienstleistungstarife im Bereich der Kanzlei.

Traktandiert war weiter die Genehmigung des neuen Baureglements. 13 Regio-Gemeinden haben gemeinsam ein Reglement im Baukastensystem erarbeitet. Gemeindepräsidentin Engel konnte aber beruhigen. Falls dereinst eine Anpassung notwendig werden würde, läge das in der Autonomie der Gemeinde. Die Versammlung sagte einstimmig Ja. Aktuell besteht zwar noch eine Einsprache. Diese betrifft aber nur eine Sonderzone, wo es Begehrlichkeiten betreffend höherem Bauen gibt. In Kraft treten soll das Reglement auf 2018.

Das Gemeindebürgerrecht erbat der gebürtige Portugiese João Filipe Andrade Freire. Er kam auf stolze 55 von 55 massgebenden Stimmen.

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

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