Regierungsrat lässt Nutzung des Internets überwachen

FRAUENFELD. Angestellte des Kantons dürfen am Arbeitsplatz über Internet kein Radio hören und auch nicht fernsehen. Das hält der Regierungsrat in der Antwort auf eine Einfache Anfrage von SP-Kantonsrat Peter Gubser (Arbon) fest.

Christof Widmer
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FRAUENFELD. Angestellte des Kantons dürfen am Arbeitsplatz über Internet kein Radio hören und auch nicht fernsehen. Das hält der Regierungsrat in der Antwort auf eine Einfache Anfrage von SP-Kantonsrat Peter Gubser (Arbon) fest. Nur einzelnen Abteilungen wie dem Informationsdienst sei diese Möglichkeit freigegeben. Verboten ist auch die Nutzung von Internetseiten mit rechtswidrigen, pornographischen oder rassistischen Inhalten. Kantonsangestellte dürfen sie am Arbeitsplatz nicht nutzen. Ausnahmen gebe es nur bei dienstlichen Anweisungen.

Anlass zu Gubsers Anfrage war eine Erhebung im Kanton Luzern, wonach dortige Kantonsangestellte im Internet Pornos anschauen. Gubser wollte darum wissen, ob das im Thurgau auch geschehen kann.

Verwaltung sperrt Seiten

Das Amt für Informatik sei für die Sperrung von verbotenen Internetseiten zuständig, schreibt der Regierungsrat. Es setze dafür spezialisierte Sicherheitslösungen ein. Diese Programme ermöglichen es laut Regierung, verbotene Internetseiten nach Kategorien abzubilden und zu sperren.

Periodische Kontrollen

Steht ein Mitarbeiter im Verdacht, illegale Seiten zu besuchen, kann die Verwaltung seine Verbindungsdaten protokollieren lassen. Ebenfalls kann jener Regierungsrat, der für die Informatik zuständig ist, periodische Kontrollen über die Internetnutzung anordnen. Kommt dabei ein Missbrauchsfall zutage, dann liegt die Klärung und Sanktionierung beim für das betroffene Departement zuständigen Regierungsrat.

Die technischen Vorkehrungen, um den Missbrauch des Internets und von E-Mail-Konten am Arbeitsplatz zu verhindern, seien ausreichend, schreibt der Regierungsrat. Es gebe keinen Handlungsbedarf.