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Regierungsrat ­begrüsst neue ­Anforderungen

Wasserqualität Der Bund plant, mit der Änderung der Gewässerschutzverordnung neue Anforderungen an die Wasserqualität oberirdischer Gewässer festzulegen. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse sollen einfliessen. Der Thurgauer Regierungsrat ist mit diesen Anpassungen grundsätzlich einverstanden, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt. Der Entwurf sei jedoch in verschiedenen Punkten überarbeitungsbedürftig.

In der Schweiz werden grosse Mengen von Chemikalien wie Biozide, Pflanzenschutzmittel und Medikamente verwendet. Ein Teil dieser Stoffe kann bereits in sehr kleinen Konzentrationen Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen in den Gewässern schädigen und das Trinkwasser verunreinigen. Damit die Kantone die Qualität der Gewässer einheitlich beurteilen können, enthält die Gewässerschutzverordnung Anforderungen an die Wasserqualität. Neue Erkenntnisse zeigen, dass diese angepasst und mit neuen Anforderungen an weitere Stoffe aus Human- und Veterinärmedikamenten sowie Industriechemikalien ergänzt werden müssen.

Wie der Regierungsrat schreibt, sei die Auswahl der neuen 55 Stoffe systematisch erfolgt und die Kantone seien bei der Erarbeitung einbezogen worden, was geschätzt werde. Er fordert aber unter anderem, dass ein Vorsorgewert für Stoffe mit sehr hohen Anforderungen einzuführen sei und dass für alle nicht geregelten organischen Spurenstoffe Anforderungswerte einzuführen seien. Weiter müsse die Ausarbeitung der technischen Grundlagen für den Vollzug in Zusammenarbeit mit den Kantonen erfolgen. Dies einerseits, weil der Vollzug der neuen Anforderungen an die Wasserqualität bei den Kantonen liege und andererseits, weil die finanziellen und personellen Auswirkungen der Beurteilung der Wasserqualität gemäss den neuen Anforderungen gross seien. (red)

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