Redeschlacht im Grossen Rat erwartet

FRAUENFELD. Dem Grossen Rat steht morgen eine lange Debatte über die kantonale Leistungsüberprüfung (LÜP) bevor. Gegen 80 der 130 Kantonsrätinnen und Kantonsräte wollen sich zum regierungsrätlichen LÜP-Bericht äussern. Das hat eine Umfrage des Grossratsbüros ergeben. «Wir wollten den Zeitbedarf für die Debatte sondieren», sagt Grossratspräsidentin Sonja Wiesmann. Die Zahl der Redner sei nicht fix, einzelne könnten auf ihr Votum verzichten, andere spontan eines halten.

Wenn 80 Ratsmitglieder nur je drei Minuten sprechen, macht das vier Stunden Redezeit. Eine Beschränkung der Redezeit für die einzelnen Voten habe das Büro zwar andiskutiert, sagt Sonja Wiesmann. Bei der LÜP handle es sich um ein wichtiges Thema. «Würde gerade hier die Redezeit beschränkt, wäre das das falsche Signal.»

Entlastung des Haushalts

Mit dem LÜP-Bericht zeigt die Regierung, wie sie den Haushalt um 47,8 Millionen Franken entlasten will. Morgen kann der Grosse Rat den Bericht nur zur Kenntnis nehmen. Jene Massnahmen, die eine Gesetzesänderung erfordern, werden ihm im Herbst zum Entscheid vorgelegt.

Vor dem LÜP-Bericht ist der Geschäftsbericht 2013 der Regierung traktandiert. Die morgige, ganztägige Sitzung des Parlaments im Rathaus Frauenfeld beginnt um 9.30 Uhr. (wid)