RECHTSSTREIT: Thurgauer Kunstmuseum: Verwaltungsgericht tritt nicht auf Beschwerde ein

Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau tritt nicht auf eine Beschwerde gegen einen Beschluss des Regierungsrates ein. Dieser hatte entschieden, der Stiftung Kartause Ittingen 579'000 Franken für die missglückte Planung zur Erweiterung des Kunstmuseum zu zahlen.

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Sicht von Osten an die Mönchshäuschen der Karthause Ittingen. (Bild: Andrea Stalder)

Sicht von Osten an die Mönchshäuschen der Karthause Ittingen. (Bild: Andrea Stalder)

In Zusammenarbeit mit dem Kanton plante die Stiftung Kartause Ittingen in den Jahren 2012/2013 die bauliche Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau. Wie es in einer Mitteilung heisst, waren aus dieser Zeit noch Planungs- und Projektierungskosten offen. Der Regierungsrat hat diese zu zwei Dritteln mit einer Zahlung von 579'000 Franken aus dem Lotteriefonds abgegolten. Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben.

Der Regierungsrat hat den nun am Freitag zugestellten Entscheid des Verwaltungsgerichts zur Kenntnis genommen, wie es weiter im Communiqué heisst. "Das Urteil stellt klar, dass für Beschwerden im Zuständigkeitsbereich des Verwaltungsgerichts den Beschwerdeführern die Rechtsmittellegitimation fehlt." Für andere Beschwerden wiederum sei die Voraussetzung der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts nicht erfüllt. Es sei deshalb auf die Beschwerde gegen den Regierungsratsbeschluss nicht eingetreten.

Wie bereits im März mitgeteilt, zeigt nun eine Projektgruppe bis im Herbst dieses Jahres das weitere Vorgehen zur Sanierung und zu einem allfälligen Erweiterungsbau des Kunstmuseums auf. (red.)