Rechnung des Kantons Thurgau ist auf Kurs

FRAUENFELD. Die Rechnung 2014 des Kantons Thurgau schliesst mit einem Minus von 5,1 Mio. Fr. leicht besser ab als budgetiert. Das Ergebnis sei solid und entspreche den Erwartungen, sagte Finanzdirektor Jakob Stark (SVP). Dennoch sei das Sparpaket dringlich.

Drucken
Teilen
Finanzdirektor Jakob Stark (SVP) sprach von einem leicht geschönten Ergebnis. (Bild: Reto Martin)

Finanzdirektor Jakob Stark (SVP) sprach von einem leicht geschönten Ergebnis. (Bild: Reto Martin)

Die Thurgauer Staatsrechnung 2014 schliesst bei einem Aufwand von 2,195 Mrd. Fr. und einem Ertrag von 2,190 Mrd. Fr. mit einem Defizit von 5,1 Mio. Franken. Budgetiert war ein Defizit von 7,6 Mio. Franken. "Wir sind finanziell auf Kurs", sagte Finanzdirektor Jakob Stark am Freitag vor den Medien.

Das Ergebnis sei leicht geschönt, weil Reserven aufgelöst worden seien, sagte Stark. Ohne das Sparpaket, genannt Leistungsüberprüfung (LÜP), das der Grosse Rat kommende Woche schnüren soll, drohe dem Kanton Thurgau langfristig ein strukturelles Defizit von 48 Mio. Fr. pro Jahr. Es sei unabdingbar, dass der Grosse Rat sämtliche 102 Massnahmen des Sparpakets bewillige.

Steigende Gesundheitskosten
Sorge bereitet dem Finanzdirektor der starke Anstieg bei den Spitalkosten, die vergangenes Jahr 238 Mio. Fr. betrugen. Die Beiträge an die Spitäler stiegen gegenüber dem Vorjahr um 25 Mio. Fr. (+12 Prozent) und lagen 30 Mio. Fr. höher als budgetiert.

Seit im Jahr 2012 das Krankenversicherungsgesetz (KVG) angepasst wurde, seien die Beiträge an ausserkantonale Spitäler wegen der freien Spitalwahl stark gestiegen, sagte Stark. Zudem müsse der Kanton Thurgau gemäss Vorgaben der KVG-Revision den Anteil an die Spitalkosten schrittweise erhöhen. 2011 betrug dieser 44 Prozent, bis 2015 wird der Kanton 55 Prozent der Spitalkosten tragen müssen. Deshalb würden die Kosten weiter steigen, sagte Stark.

Höhere Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen lagen mit 602,6 Mio. Fr. um 2,5 Prozent höher als budgetiert. Positiv sei, dass die Steuerkraft gestiegen sei und die höheren Steuereinnahmen nicht nur auf einen Anstieg der Bevölkerung zurückzuführen seien, sagte Stark. Höher als erwartet fielen auch die Grundstückgewinnsteuern (+6,4 Mio. Fr.) und die Erbschafts- und Schenkungssteuern (+4 Mio. Fr.) aus.

Börsengang schönt Ergebnis
Profitiert hat die Staatsrechnung 2014 vom Börsengang der Thurgauer Kantonalbank. Der Verkauf von Partizipationsscheinen (PS) spülte 127 Mio. Fr. in die Staatskasse. Allerdings wurde der Betrag auf Geheiss des Grossen Rats auf ein Sonderkonto überwiesen, das bis 2019 nicht angetastet werden darf.

Dank dem PS-Ertrag schliesst die Gesamtrechnung mit einem Überschuss von 72,5 Mio. Franken, was einen Selbstfinanzierungsgrad von 205 Prozent ergibt. Ohne diesen Sonderertrag hätte die Gesamtrechnung mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 36,5 Mio. Fr. (Budget: 44,8 Mio. Fr.) und einem Selbstfinanzierungsgrad von 46,9 Prozent (Budget: 39,2 Prozent) abgeschlossen. (sda)