Rassismus: Urteil gegen Thurgauer SD-Mitglied aufgehoben

Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines langjährigen Mitglieds der Schweizer Demokraten (SD) des Kantons Thurgau gutgeheissen. Das Obergericht Zürich hatte ihn wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Die Anklageschrift entsprach jedoch nicht den gesetzlichen Anforderungen.

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Der Angeschuldigte kommentierte in seinen Texten Koranverse. (Bild: GEORGIOS KEFALAS (KEYSTONE))

Der Angeschuldigte kommentierte in seinen Texten Koranverse. (Bild: GEORGIOS KEFALAS (KEYSTONE))

Der über 70-jährige Mann äusserte sich in der Zeit vom 13. November 2009 bis zum 27. August 2011 in neun Texten zu Versen aus dem Koran. Einer der Texte erschien in der Zeitung «Schweizerzeit», die restlichen acht wurden auf der Internetseite der SD publiziert.

In den Texten kommentierte der Mann Koranverse. Gemäss Anklageschrift habe er Angehörige des muslimischen Glaubens pauschal und undifferenziert beschuldigt, Leib und Leben Andersgläubiger nicht oder wenig zu achten.

Anklageschrift kritisiert
Der Angeklagte habe dem Islam und den Muslimen ausserdem eine Zwanghaftigkeit zu Verbrechen unterstellt, angeblich begründet durch den Koran. Er soll Muslimen auch die Gleichwertigkeit als Menschen und Bürger abgesprochen haben.

Das Obergericht Zürich verurteilte den Mann Ende April wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 90 Franken.

Dagegen reichte der Angeklagte erfolgreich eine Beschwerde beim Bundesgericht ein. Diese kommt in seinem am Montag publizierten Urteil zum Schluss, dass der Anklageschrift nicht entnommen werden könne, welche einzelnen konkreten Äusserungen tatbestandsmässig seien.

Ab Vorinstanz zurückgewiesen
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Zusammenfassung der neun Texte gemacht. Gemäss Bundesgericht hätte sie aber die einzelnen Äusserungen in der Anklageschrift auflisten müssen. Damit hat die Staatsanwaltschaft gegen den Anklagegrundsatz verstossen.

Das Bundesgericht hat das Urteil der Vorinstanz aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. (sda)

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