Querulant zum letzten Mal gemahnt

Ein überschuldeter Schreiner aus dem Hinterthurgau belästigt immer wieder die Behörden bis hinauf zum Bundesgericht mit querulatorischen Beschwerden. Hört das nicht auf, will ihn das Bundesgericht büssen.

Urs-Peter Inderbitzin
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LAUSANNE. Der selbständige Schreiner aus dem Hinterthurgau ist in den letzten Jahren für Schulden von mehreren zehntausend Franken betrieben worden. Die Betreibungen zogen ab September 2011 eine Reihe von Pfändungen nach sich, mit denen sich das Betreibungsamt Aadorf zu befassen hat. Es fand heraus, dass der Schreiner von einer Firma monatlich zwischen 8000 und 15 000 Franken einnahm. Es verfügte deshalb, dass die Firma künftige Zahlungen direkt ans Betreibungsamt zu bezahlen hat.

Haltlos und schikanös

Aufgrund eines Entscheides des Bezirksgerichts Münchwilen erhält der Schreiner vom Betreibungsamt monatlich 4000 Franken, womit er nicht einverstanden ist. In diesem Zusammenhang deckt der Schreiner die Behörden und die Gerichte immer wieder mit Eingaben und Beschwerden ein. Er gelangte verschiedentlich bis ans Bundesgericht. Kürzlich schrieb das Thurgauer Obergericht in einem Entscheid, der Schreiner stelle «haltlose, rechthaberische, schikanöse und daher rechtsmissbräuchliche Begehren». Laut einem Urteil des Bundesgerichts trifft diese Einschätzung zu. Der Schreiner war auch vom Bundesgericht wegen seiner Beschwerdeführung abgemahnt worden. Das Bundesgericht hat ihm in einem Urteil vom Oktober eine Prozessstrafe angedroht.

Bussen bis 5000 Franken

In seinem neuesten Urteil schreibt das Bundesgericht, der Schreiner schrecke trotz dieser Androhung nicht davor zurück, «sein querulatorisches Verhalten» fortzusetzen. «Er wird deshalb ein letztes Mal abgemahnt und darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht ihn bei weiteren Eingaben dieser Art mit einer Ordnungsbusse bis zu 2000 Franken und bei Wiederholung bis zu 5000 Franken bestrafen kann.» Der Schreiner muss die Gerichtskosten in Höhe von 1500 Franken bezahlen.

Urteil 5A_834/2013 (vom 30.1.2014)

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