Prüfung über Leistungs- und Wirkungsziele

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Ein Globalbudget stellt ein Verfahren der Mittelbereitstellung dar, bei dem nur ein pauschaler Beitrag bewilligt wird. Über diesen kann der Stadtrat weitgehend unabhängig verfügen. Innerhalb des Budgets muss er die Gelder aber weiterhin auf einzelne Posten verteilen. Das Globalbudget gibt der Exekutive mehr Handlungsspielraum in der Verwendung ihrer Ressourcen. Die Legislative wiederum kompensiert diese Freiheiten durch Vorgaben von Leistungs- und Wirkungszielen. Ohne diese würde sie Einfluss verlieren. Der Kanton Thurgau etwa führt seine Staatsrechnungen schon seit einigen Jahren mit Globalbudget. (sko)