Prüfung erst nach fünf Jahren

FRAUENFELD. Der Kanton Thurgau hat sich beim Bundesrat durchgesetzt. Neue Personenwagen müssen das erste Mal erst nach fünf Jahren vorgeführt werden. Bisher lag die Frist bei vier Jahren. Es gab jedoch grosse Rückstände.

Caspar Hesse
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Ein Auto wird im Strassenverkehrsamt in Frauenfeld kontrolliert. (Bild: Reto Martin)

Ein Auto wird im Strassenverkehrsamt in Frauenfeld kontrolliert. (Bild: Reto Martin)

Eigentlich wird ja nur das Gesetz den Realitäten angepasst. Der Rückstand in der Prüfung der Fahrzeuge beträgt im Thurgau aktuell rund 55 000 Fahrzeuge, was bedeutete, dass die geltende Vorschrift gar nicht eingehalten werden konnte. Diese besagt, dass Neuwagen nach vier Jahren ein erstes Mal vorgeführt werden müssen, nach drei Jahren ein zweites Mal und danach im Zweijahresrhythmus. In der Praxis kam es vor, dass Fahrzeuge erst nach sieben Jahren zur ersten Prüfung im Strassenverkehrsamt aufgeboten wurden.

Neu erfolgt die erste Prüfung von Personenwagen und Motorrädern erst nach fünf Jahren, spätestens aber bis zum sechsten Jahr nach der ersten Inverkehrsetzung. Das sechste Jahr dient als Puffer für Engpässe. Der Thurgau werde so in der Lage sein, die geforderte Einhaltung der Intervalle bis 2017 zu erfüllen, teilte die Regierung gestern mit.

Nicht blind nachvollziehen

Stört es den Juristen Claudius Graf-Schelling nicht, dass das Gesetz so lange nicht eingehalten wurde? – «Wir wollen nicht den Gehorsam verweigern, aber auch nicht blind nachvollziehen, was im Gesetz steht und uns der Bürokratie unterwerfen, sondern selber denken», sagt der Vorsteher des kantonalen Departements für Justiz und Sicherheit. Graf-Schelling gibt zu bedenken, «dass im Auto Entwicklung drin ist». Die heutigen Motorfahrzeuge wiesen im Gegensatz zu vor 20 Jahren einen deutlich höheren technischen Standard auf, der eine Verlängerung des ersten Nachprüfintervalls rechtfertigt, schrieb das Departement gestern.

Der Bundesrat hat gestern entschieden, die Nachprüfintervalle zu verlängern. Dieser Entscheid geht auf ein Schreiben von Regierungsrat Claudius Graf-Schelling an Bundesrätin Doris Leuthard vom 7. Juni 2011 zurück, in dem Graf-Schelling um eine Überprüfung und neue Festlegung der Prüfungsintervalle bei den Motorfahrzeugen ersuchte.

55 000 Fahrzeuge im Rückstand

Graf-Schelling nennt den gestrigen Entscheid denn auch «einen freudigen Moment für einen Politiker, den gibt es nicht alle Tage». 2011 sei «kein Zug in der Sache» gewesen. Die Kantone seien sich nicht einig gewesen, und das Autogewerbe habe natürlich zurückhaltend reagiert, denn neben dem Anspruch auf technische Sicherheit stehe auch ein Auftragsvolumen dahinter.

In den vergangenen zwei Jahren hat sich der Rückstand bereits um rund 10 000 auf 55 000 Fahrzeuge verringert. Und dies trotz einer Zunahme des Fahrzeugbestands um mehr als 10 000 Fahrzeuge. Dies wurde möglich dank Cufa, der computerunterstützten Fahrzeugprüfung, die 2012 eingeführt wurde und die Kontrollen von 25 auf 20 Minuten reduzierte.

Dank aus Bern an Pionierkanton

Der Thurgau war Pionierkanton mit dieser neuen Technik. Auf Anfang Jahr ist auch der Kanton Bern umgestiegen. «Wir bekommen begeisterte Briefe aus Bern und Dank dafür, dass wir uns als Pionierkanton zur Verfügung gestellt haben», sagt Graf-Schelling. Seit der Einführung von Cufa brauche man 20 Prozent weniger Zeit, erbringe eine bessere Leistung und habe zufriedeneres Personal.