Professioneller Schutz für die Schwächsten

WEINFELDEN. Zum Schutz von Kindern, psychisch Kranken und Dementen wird die Arbeit der Vormundschaftsbehörden in der Schweiz professionalisiert. Der Thurgau richtet in jedem Bezirk eine Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) ein.

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Dies bestimmte der Grosse Rat am Mittwoch bei der ersten Lesung zur Revision des Vormundschaftsrechts. Die neuen Behörden übernehmen am 1. Januar 2013 die Aufgaben der bisherigen Vormundschaftsstellen in den Gemeinden, wie dies der Bund vorschreibt.

Mit den KESB sollen fachlich kompetente und interdisziplinäre Behörden geschaffen werden, die selbständig entscheiden. Es geht um delikate Eingriffe in die Persönlichkeit, zum Beispiel die Fremdplatzierung von Kindern, Klinikeinweisung eines psychisch Kranken oder Entmündigung eines dementen Menschen.

Wie vom Regierungsrat vorgeschlagen, bekommt jeder der fünf Thurgauer Bezirke eine Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Anträge, welche nur drei Gremien wollten, lehnte der Grosse Rat am Mittwoch klar ab.

Jede KESB soll aus mindestens drei Mitgliedern bestehen, die über juristische, psychologische, pädagogische oder sozialarbeiterische Ausbildungen verfügen. Wer die KESB-Mitglieder wählt - der Regierungsrat oder der Grosse Rat - ist noch offen. Die Debatte wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

Pflegekinder-Fachstelle
Parallel zur KESB wird eine kantonale Pflegekinder-Fachstelle eingeführt. Diese berät und beaufsichtigt Pflegefamilien. Die Fachstelle geht auf eine Motion von Norbert Senn zurück, welche das Kantonsparlament vor zwei Jahren überwies. Einen Streichungsantrag einer Mehrheit der SVP-Fraktion lehnte das Kantonsparlament mit 79 zu 39 Stimmen ab.

SVP will schlanke Behörden
In der nächsten Sitzung wird es unter anderem um die Kosten der KESB gehen. Die SVP rügte bei der Eintretensdebatte, dass die von der Regierung veranschlagten Kosten von 7,3 Millionen Franken zu hoch seien. Der Stellenetat sei zu gross. Insbesondere bei den Sekretariaten lasse sich sparen. (sda)