Private Beiträge an öffentliche Erschliessungen

Das Thurgauische Planungs- und Baugesetz (PBG) verpflichtet die Gemeinden, bei Bau, Ausbau oder Korrektion von Erschliessungsanlagen Grundeigentümer «zu Beiträgen heranzuziehen». Dies allerdings nur, wenn deren Grundstücke durch das Vorhaben «einen besonderen Vorteil» erfahren (§ 43.1 PBG).

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Das Thurgauische Planungs- und Baugesetz (PBG) verpflichtet die Gemeinden, bei Bau, Ausbau oder Korrektion von Erschliessungsanlagen Grundeigentümer «zu Beiträgen heranzuziehen». Dies allerdings nur, wenn deren Grundstücke durch das Vorhaben «einen besonderen Vorteil» erfahren (§ 43.1 PBG). Erschliessungsanlagen können Strassen aber auch Werkanlagen für Strom, Wasser, Gas etc. sein. Landläufig spricht man von Perimeterbeiträgen. Perimeter (griechisch für «Umfang») bezieht sich auf den Schlüssel, nach dem der Kostenanteil auf die privaten Grundstückbesitzer verteilt werden. «Die Kosten werden nach den für das Werk zu deckenden Kosten bemessen und auf die Eigentümer nach der Massgabe des ihnen erwachsenen Vorteils verlegt» (PBG § 43.2). (hil)