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Postauto: Fragen zur frisierten Buchhaltung

Vorstoss Mit Buchhaltungstricks hat die Postauto Schweiz AG zwischen den Jahren 2007 und 2015 zu viele Abgeltungen eingestrichen. Es geht um 78,3 Millionen Franken. Diesen Betrag wird das Unternehmen vollumfänglich dem Bund und den Kantonen zurückerstatten. Den Buchhaltungsskandal machten vergangene Woche Postauto und das Bundesamt für Verkehr publik. Das Thema beherrscht seither die nationalen Schlagzeilen. Der Chef von Postauto wurde sofort abgesetzt.

In der gestrigen Grossratssitzung in Weinfelden haben zwei Thurgauer SVP-Kantonsräte Fragen in diesem Zusammenhang an die Regierung eingereicht. Urs Martin (Romanshorn) und David Zimmermann (Braunau) wollen beispielsweise erfahren, ob der Regierungsrat Kenntnis von der Grössenordnung der Rückzahlung habe. Ferner fragen sie, ob der Regierungsrat in Kontakt mit der Postauto AG sei, um die Rückforderung rasch abzuwickeln. Ob für die aufgelaufenen Beträge ein Verzugszins ausgerichtet werde, wollen die Kantonsräte ebenfalls wissen. Und auch, welche Auswirkungen die zu viel bezahlten Beiträge auf den Voranschlag sowie die Finanzplanjahre haben. Schliesslich fragen Urs Martin und David Zimmermann den Regierungsrat auch, ob er strafrechtliche Schritte gegen die Post und deren Tochter prüfe.

Der Thurgau entrichtet laut Vorstoss im Jahr rund 10 Millionen Franken an den Regionalverkehr Bus. Davon würden regionale Busbetreiber ebenso wie die Postauto AG profitieren. Wie die «Ostschweiz am Sonntag» berichtete, fliessen aus der Ostschweiz jährlich zwischen 18 und 25 Millionen Franken an die Postauto AG. Aus dem Thurgau dürften es fünf bis sieben Millionen Franken im Jahr sein. (seb.)

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