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POLITIK: Planungsstopp für BTS gefordert

Weil der Bundesrat dem Thurgauer Strassenbauprojekt BTS offenbar keine Priorität beimesse, fordert die GLP/BDP-Fraktion des Grossen Rates, die Planung sofort auf Eis zu legen. Kantonsingenieur Andy Heller widerspricht.

Die GLP/BDP-Fraktion im Grossen Rat will ein politisches Stoppschild aufstellen. In einer Medienmitteilung verlangt sie vom Kanton, dass er die Planung für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) sofort einstellt. Als Begründung wird ein Signal aus Bern angeführt: Mitte Januar 2018 hat das Bundesamt für Strassen ein Faktenblatt zur Entwicklung der Nationalstrassen veröffentlicht. Das Thurgauer Projekt ist nicht aufgeführt. Gemäss Interpretation der GLP/BDP-Fraktion werde die BTS weder bis 2030 als dringlich zu realisieren eingestuft, noch bis 2040 als vordringlich. Fraktionschef Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) sagt: «Bis jetzt wurden zehn Millionen Franken alleine für die Planung ausgegeben. Wann die Strassen realisiert werden, steht aber in den Sternen.»

Zudem ging man bei der Abstimmung im Jahr 2012 von Kosten in der Höhe von 800 Millionen Franken aus. Später wurden sie auf 1,5 Millionen Franken hochgeschraubt. «Der Bund müsste zwar die BTS bezahlen», sagt Fisch, «aber der hat offenbar andere Prioritäten.» In der Medienmitteilung der Fraktion steht denn auch: Für den Bundesrat stünde vor allem die Staubeseitigung im Vordergrund. «Da hat die Thurtalachse mit ihrem vergleichsweise mässigen Verkehrsaufkommen schlechte Karten.»

Das BTS-Projekt ist noch gar nicht beim Bund

Kantonsingenieur Andy Heller ist nicht verwundert, dass die Thurgauer Projekte nicht auf dem Faktenblatt sind. «Wir haben das BTS-Projekt noch gar nicht eingereicht», sagt er. Man arbeite mit Hochdruck daran, es im nächsten Jahr dem Bund zu übergeben. Dieser wird die bestehende Kantonsstrasse von Bonau nach Arbon per 1. Januar 2020 übernehmen und ist dann für den Betrieb, Unterhalt und Ausbau zuständig. «Sodann erwarten wir, dass die Ausführungsprojektierung der Strasse in Angriff genommen wird.» Heller verweist auf die Botschaft, die der Bundesrat Mitte Januar in die Vernehmlassung geschickt hat. Darin heisst es: Von den Kantonen entwickelte Projekte auf den Strecken des neuen Netzbeschlusses, die vom eidgenössischen Parlament noch nicht genehmigt wurden, seien nicht Bestandteil des Faktenblattes. Und diesen Status hat die BTS derzeit. Weiter wird in der Botschaft darauf hingewiesen, dass die beschlossene Aufnahme zusätzlicher Strecken ins Nationalstrassennetz im Jahr 2020 eine Ergänzung und Überarbeitung der Langfristperspektive Nationalstrasse notwendig mache. Kurzum: Das Faktenblatt wird in einigen Jahren um das Thurgauer Projekt aktualisiert.

Für eine politische Stellungnahme zur Forderung war die zuständige Regierungsrätin Carmen Haag nicht erreichbar.

Mögliche Diskussion über BTS im Grossen Rat

Eine Debatte über die BTS könnte bald wieder im Grossen Rat geführt werden. An der Sitzung vom 14. Februar ist die Diskussion über eine Interpellation von GLP-Kantonsrat Hanspeter Heeb (Romanshorn) traktandiert. Fraktionschef Fisch sagt dazu: «Vielleicht wird uns die Diskussion von den anderen bürgerlichen Parteien verweigert.»

Die Öffentlichkeit dürfte noch im laufenden Jahr informiert werden. Regierungsrätin Haag sagte jüngst an einer Vereinsversammlung: «Voraussichtlich können wir im Frühling die weiter detaillierte OLS präsentieren und im Verlauf von 2018 die zweite Etappe der BTS von Amriswil nach Bonau.»

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

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