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POLITIK: Kitas sollen bei Komposch bleiben

Die Thurgauer Kantonsregierung hält nichts davon, die Aufsicht über die Kindertagesstätten in das Erziehungsdepartement zu verschieben. Dies forderte ein politischer Vorstoss.
Viele Kinder besuchen Tagesstätten. (Bild: Archiv/Keystone)

Viele Kinder besuchen Tagesstätten. (Bild: Archiv/Keystone)

Mit einer Motion verlangte Kantonsrat Alban Imeri (BDP, Romanshorn), dass die Aufsicht über die Kindertagesstätten (Kitas) dem Departement für Erziehung und Kultur (DEK) zugewiesen wird. Heute beaufsichtigt und bewilligt das Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) die Kitas im Kanton Thurgau. Vorsteherin ist Regierungsrätin Cornelia Komposch. Als Begründung führt Imeri unter anderem an, dass die Verantwortlichen ein «grösseres Interesse des Kantons für Kindertagesstätten» vermissen würden. Regelmässig würden diese bemerken, sie hätten schon lange nichts mehr von den verantwortlichen Personen gehört. Er spricht von einem stiefmütterlichen Dasein der Kitas im DJS, weil das Departement andere Prioritäten habe – etwa auf Heime. Von einem Departementswechsel erhofft sich der BDP-Kantonsrat, dass die Kitas mehr Aufmerksamkeit erhalten würde. Im Fokus der Kitas stünde, dass Kleinkinder bereits erste Sozialkompetenzen vermittelt bekommen. Zudem sei in anderen Kantonen das Erziehungsdepartement für Kitas zuständig.

In seiner Antwort verweist der Thurgauer Regierungsrat darauf, dass eine Motion für ein solches Anliegen das falsche Instrument sei. Die Zuweisung von Aufgaben an Departementen erfolge durch den Regierungsrat. Er hält daher fest, dass schon aus verfassungsrechtlichen Gründen die Motion in formeller Hinsicht als nicht erheblich zu erklären sei. Dennoch nimmt der Regierungsrat Stellung zum Anliegen. Er räumt sogar ein, dass es denkbar sei, «dass Kindertagesstätten bei der Verschiebung ins DEK generell eine höhere Priorität erhielten». Er betont aber, dass Kitas keine Schulen sind. «Anders als die Schulbildung erfolgt die frühe Förderung primär in der Familie.» Schulen und Kitas hätten grundlegend andere Ausrichtungen. Von einer «stiefmütterlichen Behandlung» könne keine Rede sein, hält der Regierungsrat fest. Er betont zudem, dass Aufsicht nicht gleichzeitig fachliche Beratung bedeute. Ein Departementswechsel dränge sich nicht auf.

Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass die Betreuungsbereiche für Kinder und Jugendliche im Thurgau nicht voneinander getrennt werden. Aktuell zählt der Kanton 234 Pflegefamilien, 293 Tagesfamilien sowie 17 Kinder- und Jugendheime, 50 Kindertagesstätten, 15 schulergänzende Betreuungsangebote sowie 3 Dienstleistungsangebote in der Familienpflege. Der Regierungsrat verweist darauf, dass Tagesfamilien zum Teil auch Kinder regelmässig über Nacht betreuen. Und hierfür benötigen sie – je nach Einzelfall – eine Pflegeplatzbewilligung. Eine solche stellt das DJS aus. (seb.)

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