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POLITIK: Grosser Rat spart auch bei sich

Im abgelaufenen Jahr waren die Sitzungsgelder des Kantonsparlamentes so tief wie seit zehn Jahren nicht mehr. Gründe dafür sind ausgefallene Sitzungen und eine befristete Sparmassnahme.
Sebastian Keller
2017 tagte der Grosse Rat zehnmal in Weinfelden (Bild) und siebenmal in Frauenfeld. (Bild: Thi My Lien Nguyen (2. Oktober 2017))

2017 tagte der Grosse Rat zehnmal in Weinfelden (Bild) und siebenmal in Frauenfeld. (Bild: Thi My Lien Nguyen (2. Oktober 2017))

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Der Grosse Rat war 2017 so günstig wie seit langem nicht mehr. An ordentlichen Taggeldern erhielten die Kantonsrätinnen und Kantonsräte 303375 Franken. Dies geht aus dem druckfrischen Geschäftsbericht des Kantons hervor. Tiefer lag dieser Posten letztmals vor zehn Jahren: 2007 wurden 294300 Franken Sitzungsgeld ausbezahlt. Auch die Taggelder für Kommissionen – der grössere Posten – fielen 2017 ausserordentlich tief aus. Sie beliefen sich auf 690800 Franken.

Für eine halbtägige Sitzung erhalten Kantonsräte 150, für eine ganztägige 250 Franken. Kommissionssitzungen werden mit 200 Franken entschädigt. In der Anzahl und Art der Sitzungen ist denn auch die Begründung für den tiefen Wert zu finden. Laut Geschäftsbericht fielen im vergangenen Jahr zwei Sitzungen aus – zudem wurden lediglich zwei ganztägig geführt. «Das ist aussergewöhnlich», sagt Ricarda Zurbuchen, Leiterin der Parlamentsdienste. Zwei Tagessitzungen seien das Minimum: eine werde für die Beratung des Geschäftsberichtes, eine für das Budget benötigt. «Halbtägige Sitzungen kommen den Kantonsrätinnen und Kantonsräten entgegen», sagt Zurbuchen und verweist auf die anderen Verpflichtungen wie Beruf und Familie. «Abwesenheiten fallen nicht so ins Gewicht.» Diese seien über die Jahre stabil.

Geringere Geschäftslast ist ausschlaggebend

Zur Sitzung lädt die Grossratspräsidentin. Aktuell Heidi Grau-Lanz (FDP, Zihlschlacht). «Wir haben mangels behandlungsreifer Geschäfte Sitzungen ausfallen lassen», sagt sie. Sie spricht von «Wir», weil ihr Vorgänger Gallus Müller (CVP, Guntershausen) bis Ende Mai 2017 das Parlament präsidierte. Er liess in der Amtszeit 2016/2017 fünf Sitzungen ausfallen. «Damit habe ich etwas zu einem gesunden Staatshaushalt beigetragen», sagte er an seiner letzten Sitzung. In einem Interview mit der TZ relativierte er: «Wir haben die Aufgabe, die Geschäfte zu behandeln, die anstehen. Wenn es nichts mehr gibt, gibt es nichts mehr.»

Heidi Grau-Lanz gesteht: «Eigentlich lasse ich Sitzungen nicht gerne ausfallen.» Ihre gefalle die Tätigkeit als Ratspräsidentin dafür zu gut. «Doch wenn zu wenig Geschäfte parat sind, muss man Sitzungen streichen.» Sie achte darauf, Geschäfte verschiedener Art zu traktandieren. Wenn nur zwei Interpellationen behandlungsreif seien, würden diese auf den nächsten Sitzungstermin verschoben. Sie schränkt aber ihren Handlungsspielraum ein: «Man kann Geschäfte wegen deren Fristen nicht beliebig verschieben.»

Befristete Sparmassnahme brachte Einsparungen

Sie habe das Gefühl, dass 2017 weniger Vorstösse eingereicht worden seien als in anderen Jahren. Das belegen Zahlen im Geschäftsbericht: So wurden 67 neue Vorstösse eingereicht, 2013 waren es 85. Die beliebteste Vorstossart war erneut die Einfache Anfrage – 31mal wurde dieses Instrument bemüht. Einfache Anfragen werden nicht im Grossen Rat behandelt, die regierungsrätliche Beantwortung bildet deren Abschluss. Interpellationen wurden 22 eingereicht, wobei per Ende 2017 acht erledigt wurden. 24 waren Ende Jahr pendent. Ein Grossteil dürfte im laufenden Jahr behandelt werden. «Wir haben einen gewissen Rückstau», sagt Ricarda Zurbuchen.

Die Leiterin der Parlamentsdienste weist auf einen weiteren Grund hin, wieso die Entschädigungen tiefer als auch schon ausgefallen sind: Beim letzten Sparpaket – der Leistungsüberprüfung (LüP) – haben die Parlamentarier ihr Sitzungsgeld gekürzt. Temporär für drei Jahre. Und zwar um 100 Franken pro Person und Jahr. Das brachte eine Einsparung von jährlich 13000 Franken. «Diese Massnahme griff 2017 zum letzten Mal.»

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