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Pioniergemeinden müssen sich selber helfen

Der Grosse Rat will nichts wissen von einer Anschubfinanzierung für Gemeinden, die vollständig auf erneuerbare Energieträger umstellen möchten.

Vier Vertreter der CVP/GLP-Fraktion hätten sich gewünscht, dass der Kanton Pioniergemeinden mit Geldern aus dem Förderprogramm gezielt unterstützt.

Der Regierungsrat spricht sich dagegen aus, unter anderem, weil das Vorgehen ungerecht wäre. Das Nachsehen hätten Gemeinden mit grösseren Industriebetrieben, die nicht so einfach umstellen könnten.

Dieser Meinung schlossen sich die meisten Fraktionen an, sogar die Grünen. Es wäre falsch, einzelne Gemeinden zu privilegieren, sagte Toni Kappeler (Münchwilen). Als «nicht prioritär» bezeichnete Urs-Peter Beerli (EVP, Märstetten) den Antrag. Dagegen sprach sich auch die FDP aus. «Lassen wir es so, wie es ist», sagte Hans Munz (Amriswil). «Es läuft gut. Wir sollten jetzt nicht in Hüst und Hott verfallen.» Ihm schloss sich Urs Schneider (SVP, Bissegg) an. Es brauche keine zusätzlichen Massnahmen.

Wünschenswert wäre es aber, wenn die kantonale Energiefachstelle den spezifischen Bedürfnissen der Gemeinden Rechnung tragen würde. Das sei aus personellen Gründen nicht möglich, entgegnete ihm Energiedirektor Kaspar Schläpfer. Grundsätzlich zufrieden mit der regierungsrätlichen Antwort zeigte sich auch die SP.

Für die Anschubfinanzierung machten sich einzig die Urheber des Vorstosses stark.

Vorarlberg und Südtirol beispielsweise seien viel weiter als der Thurgau, sagte Josef Gemperle (CVP, Fischingen). «An ihnen müssen wir uns messen.» (mso)

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