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Parteisoldaten und Abweichler

Wer hat an der St. Galler Sondersession wie abgestimmt? Eine erste Auswertung der Online-Plattform Politnetz.ch zeigt: Die Kantonsräte agierten weitestgehend gemäss Parteilinie. Nur vereinzelt wichen sie ab.
David Scarano
Ablichten nicht mehr nötig: Politnetz.ch zeigt das Abstimmungsverhalten des St. Galler Kantonsrats. (Bild: Regina Kühne)

Ablichten nicht mehr nötig: Politnetz.ch zeigt das Abstimmungsverhalten des St. Galler Kantonsrats. (Bild: Regina Kühne)

ST. GALLEN. Schneller, einfacher übersichtlicher: Gross waren die Vorschusslorbeeren, vollmundig die Ankündigungen der Online-Plattform Politnetz.ch zu ihrem ersten Auftritt auf kantonaler Ebene bei der Sondersession zum Sparpaket. Das Jungunternehmen überzeugt bislang aber wenig. Zunächst irritierte es die Parteien mit seinem Rating der fleissigsten Parlamentarier. Zudem ist Politnetz.ch derzeit nicht schneller als das oft kritisierte Ratsinformationssystem. Entgegen der Ankündigung waren bis Redaktionsschluss erst die Abstimmungen bis Massnahme 28 online einsehbar – genau gleich viele wie beim kantonsrätlichen System.

Doch trotz Startschwierigkeiten: Politnetz.ch ist eine Bereicherung. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dank beider Systeme einen akkuraten Überblick über das Geschehen im Kantonsrat. Bei Politnetz.ch ist das Abstimmungsverhalten übersichtlicher, weil es grafisch dargestellt ist; beim Ratsinformationssystem finden sich zusätzlich die Voten der Räte als Audiofile.

Zudem hat Politnetz gemäss der Volksweisheit «Konkurrenz belebt das Geschäft» dem Kanton «Beine» gemacht: Gestern hat er offensiver über das eigene Informationssystem informiert als auch schon.

Kompakte Blöcke

Eine Auswertung der Abstimmungen zu den im Vorfeld umstrittensten Sparmassnahmen zeigt: Die Pole hatten ihre Leute im Griff. Die Disziplin war hoch, der linke und rechte Block standen sich häufig kompakt gegenüber. Die grösste Meinungsvielfalt herrschte in der Mitte, vor allem innerhalb der GLP/BDP-Fraktion.

Dank Protesten verschiedener Organisationen standen die sozialen Themen zu Beginn der Session im Fokus der Öffentlichkeit. Die Parteien votierten beispielsweise bei den Einsparungen bei den Behindertenheimen nach dem klassischen Links-Rechts-Schema. Die Ratslinke war geschlossen dagegen, die SVP und die FDP stimmten fast einstimmig dafür. In ihren Reihen gab es vereinzelt Räte, die von der Parteilinie abwichen – so war die ehemalige Kantonsratspräsidentin Elisabeth Schnider (SVP) gegen die Streichung der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen. Mehr «Abtrünnige» fanden sich innerhalb der CVP/EVP-Fraktion: Vor allem der St. Galler Stadtrat Nino Cozzio zeigte ein Herz für die Schwächsten – wie die Linken lehnte er zusätzlich zu den genannten Sparmassnahmen auch die Erhöhung der Vermögensanrechnung ab.

St. Galler streichen «Flade»-Geld

Die Wahlkreise hatten einen kleineren Einfluss auf das Abstimmungsverhalten, als vielleicht im Vorfeld angenommen wurde. Der Kantonsrat strich den Staatsbeitrag an die «Flade» auch dank Parlamentariern verschiedener Couleur aus dem Wahlkreis St. Gallen. Ausnahmen waren etwa Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP) oder die Grüne Susanne Hoare. Ein Konfessionsgraben tat sich innerhalb der CVP/EVP-Fraktion auf: Die Katholiken waren bei vier Enthaltungen gegen, die beiden Reformierten für eine Streichung des Staatsbeitrags. Scheitlin war die eigene Stadt sowieso näher als das eigene Parteibuch. Als es um die Sparmassnahmen beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs ging, wich er wie Stadtratskollege Nino Cozzio erneut von der Parteilinie ab. Erfolglos sprachen sie sich gegen die Kürzung der Mittel aus, die sich auf das städtische Busangebot auswirkt.

www.politnetz.ch/parlament/sg/session/ www.ratsinfo.sg.ch/

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