PAROLE: Ein Dank mit zwei Mozart-Sonaten
Die FDP Thurgau sagt mit grosser Mehrheit Nein zu «No-Billag» und ja zur neuen Finanzordnung 2021. Der zurückgetretene Nationalrat Hermann Hess bedankt sich bei seiner Partei und setzt sich dafür ans Klavier.
FDP-Präsident David H. Bon bedankt sich bei alt Nationalrat Hermann Hess für sein politisches Engagement. (Bild: Claudia Schumm)
Schon die Gespräche beim Apéro am Montagabend liessen erahnen, dass die Mehrheit der anwesenden FDP-Mitglieder an ihrer Versammlung die No-Billag-Initiative ablehnt. Kritische Stimmen zur SRG gab es trotzdem: «Ich bin der Meinung, dass die SRG dringend Sparmassnahmen ergreifen muss, das müssen andere Unternehmen auch», sagte Nazmije Ismaili, Vizepräsidentin der FDP Romanshorn und Vorstandsmitglied der Thurgauer Jungfreisinnigen. Sie sei dagegen, dass man die SRG abschaffe, finde es aber wichtig, dass ein Zeichen gesetzt werde. «Eine gewisse Unzufriedenheit mit der SRG ist sicherlich festzustellen», so FDP-Parteipräsident David H. Bon. «Die jungen Leute haben den Mut, am Etablierten zu wackeln.»
Hauptpunkt bildete die Podiumsdiskussion, welche von Unternehmer Stephan Rüegg moderiert wurde. Lukas Weinhappl, No-Billag-Mitinitiant und Präsident der Thurgauer Jungfreisinnigen, sowie SRF-Direktor Ruedi Matter überzeugten mit Argumenten. Für Lukas Weinhappl führt das «Quasi-Monopol» der SRG zu einer Bevormundung und Zwangssolidarisierung der Bürger. «Wir Jungfreisinnigen wünschen uns Wahlfreiheit, wir möchten selber entscheiden, was wir konsumieren.»
Hermann Hess spielt Mozart
Was ein Ja zur No-Billag-Initiative für die SRG bedeuten würde, erklärte Ruedi Matter: «Bei einer Abschaffung der Gebühren würde der SRG 75 Prozent des Umsatzes wegfallen. Das würde faktisch das Aus bedeuten.» Die SRG produziere Programme in vier Landessprachen, im Radio, im Fernsehen und auch online. Allein für Informationen werde jährlich rund 600 Millionen Franken investiert.
Das Resultat der Parolenfassung zur No-Billag-Initiative fiel klar aus. 83 Mitglieder votierten für ein Nein, 23 für ein Ja.
Ein weiteres Traktandum war die «Neue Finanzordnung 2021», welche Nationalrat Hansjörg Brunner vorstellte. Die Vorlage gibt dem Bund für weitere 15 Jahre die Kompetenz, die Mehrwert- und die direkte Bundessteuer einzuziehen. 100 FDP-Mitglieder sagten dazu ja, 5 nein. Zum Schluss kamen die Anwesenden in den Genuss eines Klavierkonzertes. Mit diesem bedankte sich der im November zurückgetretene Nationalrat Hermann Hess bei seiner Partei. Begleitet wurde der Politiker, Unternehmer und ausgebildete Pianist von der Geigerin Oriana Kriszten. Sie spielten zwei Sonaten für Klavier und Violine von Wolfgang Amadeus Mozart.
Claudia Schumm
