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PARAGRAF 32: Der Teufel hat hier nichts verloren

Der Thurgau ist der einzige Kanton, der Wahrsagen, Traumdeuten oder Teufelsaustreibung unter Strafe stellt. Das ist im kantonalen Strafrecht verankert. Und eine Besonderheit.
Viola Stäheli
So stellt man sich die Verkörperung des Bösen vor: Der Teufel mit Hörnern und Glutaugen. (Bild: Getty)

So stellt man sich die Verkörperung des Bösen vor: Der Teufel mit Hörnern und Glutaugen. (Bild: Getty)

Viola Stäheli

redaktion@thurgauerzeitung.ch

Den Teufel aus einem Menschen treiben - das sollte man besser nicht im Thurgau versuchen. Als einziger Kanton der ganzen Schweiz ist die Teufelsaustreibung im Thurgau ausdrücklich unter Strafe gestellt. Und nicht nur das, auch fürs Wahrsagen, Traumdeuten, Kartenlegen und Geisterbeschwören muss man eine Busse bezahlen.

Grundlage dafür bildet der Paragraf 32 im kantonalen Strafrecht (siehe Infokasten). Er trägt den Titel «Ausbeutung des Aberglaubens und der Leichtgläubigkeit» und lautet: «Wer gewerbsmässig den Aberglauben oder die Leichtgläubigkeit anderer durch Wahrsagen, Traumdeuten, Kartenlegen, Geisterbeschwören, Teufelsaustreibung oder auf ähnliche Art und Weise ausbeutet, wird mit Busse bestraft».

«Dieser Paragraf wurde von einem älteren Gesetz übernommen», erklärt Stephan Felber, Generalsekretär beim Departement für Justiz und Sicherheit. Das heutige Einführungsgesetz zum Schweizerischen Strafrecht (EG StGB), in welchem das kantonale Strafrecht enthalten ist, trat 2007 in Kraft. Es ist allerdings lediglich eine Revision des EG StGB aus dem Jahr 1941.

Ausbeutung der Leichtgläubigkeit

Tatsächlich trägt der Paragraf 38 im alten Gesetz ebenfalls den Titel «Ausbeutung der Leichtgläubigkeit». Allerdings ist darin von keiner Teufelsaustreibung die Rede, sondern von Wahrsagen, Traumdeuten, Kartenschlagen, Geisterbeschwören und «Anleitung zum Schatzgraben». Und die Bestrafung ist nicht auf eine Busse beschränkt, sondern lässt auch die Möglichkeit einer Haftstrafe offen.

Doch warum gibt es bereits 1941 eine solche Regelung im Thurgau, die der Rest der Schweiz nicht kennt? In der Botschaft zum alten EG StGB, zu dem Gesetz in dem die Bestimmung erstmals aufgenommen wurde, lässt sich folgende Antwort finden: «Diese Bestimmung wurde schon oft vermisst. Bisher war die Bestrafung der Wahrsager usw. nur möglich, wenn der Tatbestand des Betrugs erfüllt war, was nicht immer zutrifft und namentlich nicht leicht bewiesen werden kann». Eine Bestimmung also, die vor allem die Arbeit in der Praxis vereinfachen soll. Warum aber zum Beispiel Wahrsager grundsätzlich bestraft werden sollen, bleibt offen.

Mehr als 60 Jahre bestand die Bestimmung in dieser Art, dann erfuhr das ganze EG StGB eine Überarbeitung. Grund dafür war die Umsetzung der Revision des Schweizerischen Strafgesetzbuches 2002 und des neuen Jugendstrafgesetzes 2003. Das Inkrafttreten der beiden Bundesgesetze erforderte Anpassungen der kantonalen Gesetze und Verordnungen – davon betroffen war auch der damalige Paragraf 38. Dieser wurde dann zum Paragrafen 32 und erhielt eine teilweise Neuformulierung – anstelle der Anleitung zum Schatzgraben stand nun die Teufelsaustreibung. Der Straftatbestand wurde laut der Botschaft zur Revision auf das Ausbeuten des Aberglaubens und der Leichtgläubigkeit eingeschränkt. Ausserdem wurde als Strafe nur noch die Busse veranschlagt.

In den Vorberatungen des Grossen Rates Thurgau bezüglich der Anpassungen der kantonalen Gesetze und Verordnungen sorgte die Bestimmung für wenig Diskussionsstoff. Dieser Eindruck entsteht, wenn man die Protokolle liest. Nur einmal wurde die Frage aufgeworfen, ob der Paragraf überhaupt angewendet wird. Ein Kantonsrat wendete daraufhin ein, dass er einen Fall gehabt habe, der in die Richtung des Paragrafen ging, sich dann aber als Betrug herausstellte – wie dies meistens sei. Man entschied sich dann die Norm zu behalten – mit der Begründung, dass die Strafverfolgungsbehörde ein Bedürfnis nach dieser Bestimmung habe. Dieses Bedürfnis wurde aber nicht näher erläutert.

Der einzige aktenkundige Fall

Tatsächlich ereignete sich im Jahr 2011 ein Fall, bei welchem die Norm zu einem rechtskräftigen Entscheid geführt hat. Dabei kontaktierte die Beschuldigte ihr späteres Opfer in einem Verkaufsgeschäft in Kreuzlingen, wo es arbeitete. Sie bot der Geschädigten an, gegen ein Entgelt vierzig Tage für sie zu beten und sie so von ihren offen erkennbaren psychischen Problemen zu erlösen.

Weil die Geschädigte zögerte, erklärte die Beschuldigte ihr, dass sie ohne ihre Hilfe nicht gegen ihre Schwierigkeiten ankommen und Schlimmes geschehen werde, wenn sie ihr Angebot ablehne. Nach anfänglicher Skepsis liess die Geschädigte sich leichtgläubig dazu hinreissen, der Beschuldigten ihre Handynummer auszuhändigen und ihr einen Geldbetrag in der Höhe von 400 Franken zu übergeben.

Einige Tage später erschien die Beschuldigte erneut am Arbeitsplatz der Geschädigten und suchte das Gespräch mit ihr. Es gebe grosse Probleme, sie müsse deshalb weitere Rituale vornehmen, um die Gefahr von ihr abzuwenden. Die Geschädigte bezahlte widerwillig erneut 400 Franken, weil die Beschuldigte angab, dass sie die Behandlung keineswegs abbrechen darf, denn ansonsten würde etwas Schlimmes passieren.

Nur kurze Zeit später wiederholte sich das Szenario: Die Beschuldigte tauchte wieder in der Mittagspause auf und erklärte der Geschädigten, dass weitere kostenpflichtige Rituale nötig seien, um sie von den Problemen zu ­befreien. Weil sich die Geschädigte unter Druck gesetzt und verunsichert fühlte, übergab sie der Beschuldigten ohne mess­bare Gegenleistung weitere 1500 Franken. Die gesamten Einnahmen im Wert von 2300 Franken verwendete die Beschuldigte zur Finanzierung ihres Lebensunterhalts.

Ein altes T-Shirt, ein Ei und viel Geld

Fünf Tage nach der letzten Kontaktierung setzte sich die Beschuldigte telefonisch mit der Geschädigten in Verbindung und erklärte ihr, dass sie in der kommenden Nacht ein altes T-Shirt tragen und am Folgetag zur Arbeit mitnehmen soll. Ausserdem solle sie ein Ei für die korrekte Durchführung des anstehenden Rituals mitbringen.

Der Fall wurde in Anwendung von Paragraf 32 zu Gunsten der Geschädigten entschieden. Die Beschuldigte musste eine Busse von 300 Franken bezahlen und die Verfahrensgebühren von 100 Franken übernehmen. «Dieser Fall ist, der einzige mir bekannte in meiner 23-jährigen Karriere», sagt Stefan Haffter, Mediensprecher der Staatsanwaltschaft Thurgau.

Der Paragraf ist und bleibt etwas Exotisches– und macht den Thurgau um ein weiteres kleines Stück einzigartiger.

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