OLS: Plan B mit ÖV-Geldern

Ja zur Oberlandstrasse, nein zu ihrer Finanzierung – nach dem Abstimmungsergebnis vom Sonntag braucht es einen Plan B, um die OLS bezahlen zu können. Im Vordergrund stehen Gelder, die bisher in den öffentlichen Verkehr fliessen.

Christof Widmer
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Die heutige Strasse im Oberland (hier bei Langrickenbach) reicht laut den Berechnungen des Kantons nicht, um den künftigen Mehrverkehr zu bewältigen. (Bild: Reto Martin)

Die heutige Strasse im Oberland (hier bei Langrickenbach) reicht laut den Berechnungen des Kantons nicht, um den künftigen Mehrverkehr zu bewältigen. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Eines stellten die Regierungsräte Jakob Stark und Claudius Graf-Schelling noch am Abstimmungssonntag klar: Die Oberlandstrasse wird gebaut, auch wenn die Stimmberechtigten die zur Finanzierung vorgesehene Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer abgelehnt haben. Laut Graf-Schelling wird die Regierung alle Optionen prüfen. Ohne Vorkehrungen werde die OLS zu Lasten des übrigen Kantonsstrassennetzes finanziert. Im Klartext: teure Ausbauten wie Unterführungen oder Kreisel gibt es dann im Rest des Kantons nicht mehr.

Nach Einschätzung von Kantonsrätinnen und Kantonsräten dürfe es schwierig sein, die zusätzlichen 220 Millionen Franken für die OLS zu finden, wenn eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer nicht mehr in Frage kommt. In den Vordergrund rückt nun eine andere Geldquelle: Der Kantonsanteil an der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Aus diesen Mitteln fliessen bisher etwa 5 Millionen Franken in den öffentlichen Verkehr (Kasten) – soviel wie auch die ursprünglich vorgesehene OLS-Finanzierung generiert hätte.

«LSVA-Mittel zweckentfremdet»

Die Idee propagiert FDP-Kantonsrat Max Möckli. «Heute werden Mittel aus dem Strassenverkehr zweckentfremdet für den öV», kritisiert er. Die LSVA-Gelder sollen lieber in den Strassenbau fliessen, bevor der Kanton am Ende noch allgemeine Staatsmittel für die OLS einsetzt, sagt Möckli. Er will die Vorschläge der Regierung abwarten, behält sich aber einen Vorstoss im Grossen Rat vor. Möckli sagt aber auch, dass es in der heutige Strassenfinanzierung Reserven gebe. In den letzten Jahren seien sehr viele teure Bauten realisiert worden. Hier könnten durchaus Mittel für die OLS freigemacht werden.

Aus anderen bürgerlichen Parteien will man die Forderung Möcklis zur LSVA zwar noch nicht kommentieren. «Wir brauchen jetzt aber ein Konzept, wie der Verkehr gesamthaft finanziert werden kann», sagt CVP-Präsidentin Cäcilia Bosshard. Darin schliesst sie ausdrücklich den öffentlichen Verkehr ein.

Komposch: «Ein Eigengoal»

SP-Fraktionschefin Cornelia Komposch rechnet damit, dass die OLS mit der Neuverteilung der LSVA-Gelder finanziert wird. «Der Regierungsrat kommt gar nicht darum herum», sagt sie und bedauert das. Dass Grüne und SP-Mitglieder die Motorfahrzeugsteuererhöhung bekämpft haben, ende mit einem Eigengoal.

Grünen-Präsident Urs Oberholzer kündigt derweil an, eine Neuverteilung der LSVA-Gelder zu bekämpfen. Der öV im Thurgau sei eine Erfolgsgeschichte und dürfe nicht zugunsten von Strassen untergraben werden. Oberholzer findet es aber müssig, über die Finanzierung der OLS nachzudenken. Das klare Nein zur Finanzierung zeige, dass das Volk diese Strasse nicht wolle.

Dem widerspricht SP-Fraktionschefin Komposch: «Es ist vermessen zu sagen, das Nein zur Finanzierung sei ein Nein zur OLS.» Die Gegner dürfen sich jetzt nicht rausreden, sagt auch SVP-Präsident Walter Marty. Sie müssten jetzt Vorschläge bringen.