Obergericht beurteilte mehr Fälle

Letztes Jahr erledigte das Thurgauer Obergericht 589 Fälle. Es verzeichnete aber auch mehr Neueingänge.

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frauenfeld. Zügig war der Autofahrer auf der nächtlichen A1 unterwegs: mit 51 Kilometern zu viel. Eine Patrouille der Kantonspolizei St. Gallen verfolgte ihn. Weil die Messung im Thurgau erfolgte, seien die Beweise illegal beschafft worden. Das Gericht dürfe sie nicht verwenden. Mit diesem Argument blitzte der Raser allerdings vor dem höchsten Thurgauer Gericht ab. Diese Beschreibung ist dem Rechenschaftsbericht 2010 des Obergerichts zu entnehmen, der jetzt erschienen ist. Wie üblich enthält er nicht nur statistische Angaben, sondern schildert auch anonymisierte Fälle aus diversen Gebieten.

Selber erledigte das Obergericht letztes Jahr 589 Verfahren (80 mehr als 2009) und verzeichnete 599 Neueingänge (+77). Das Obergericht behandelte fünf Aufsichtsbeschwerden gegen Entscheide von Bezirksgerichten, von denen es eine – wegen Rechtsverzögerung – teilweise guthiess. Es forderte vom betreffenden Bezirksgericht ein Urteil bis Ende 2010. Welches Gericht gemeint ist, war nicht zu erfahren. Gegen Entscheide des Obergerichts gab es 97 Beschwerden ans Bundesgericht. Neun waren ganz oder zum Teil erfolgreich. Dem Bericht ist weiter zu entnehmen, dass die 2010 im Thurgau abgeschlossenen Konkurse die Gläubiger 69 Millionen Franken kosteten.

Das Obergericht nahm auch Stellung zu Gesetzesentwürfen, etwa für ein kantonales Polizeigesetz. Es sehe keine Gründe, weshalb Zivilangestellte der Kantonspolizei bewaffnet Dienst leisten sollten, so das Gericht. (mkn)

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