Nur noch eine Gemeinde

SIRNACH. Die Schulbehörde und der Gemeinderat von Sirnach möchten eine Einheitsgemeinde bilden. Der Schulpräsident wird Mitglied der Gemeindebehörde. Um die pädagogischen Belange kümmert sich eine Schulkommission.

Philipp Haag
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Wollen fusionieren: Der Sirnacher Gemeindeammann Kurt Baumann (rechts) und Schulpräsident Urs Schrepfer möchten die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. (Bild: Philipp Haag)

Wollen fusionieren: Der Sirnacher Gemeindeammann Kurt Baumann (rechts) und Schulpräsident Urs Schrepfer möchten die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. (Bild: Philipp Haag)

Sie sind die ersten, die im Thurgau den Schritt wagen: Die Schulbehörde und der Gemeinderat von Sirnach möchten die beiden Gemeinden – die Volksschulgemeinde (Primar und Sek) und die Politische Gemeinde – zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. In fünf anderen Thurgauer Gemeinden sind die Primarschulen in die politische Gemeinde integriert, so in Tobel-Tägerschen. «Wir betreten Neuland», sagte denn auch der Gemeindeammann von Sirnach, Kurt Baumann, gestern morgen an einer Medienorientierung. Möglich ist die Bildung der Einheitsgemeinde, weil die Gebiete der Volksschulgemeinde und der Politischen Gemeinde deckungsgleich sind. Für Baumann und Schulpräsident Urs Schrepfer ist der Schritt zu einer gemeinsamen Gemeinde naheliegend. «Bereits heute stehen wir im regen Kontakt», sagte Baumann. So treffen sich die beiden Behörden regelmässig, sie arbeiten bei Projekten eng zusammen wie beim Haus der Jugend oder der Tagesschule, welche auch beide Gemeinden finanzieren. «Wir haben ein gutes Verhältnis», fügte Schrepfer an.

Keine Sparübung

Der Grund für Fusion, durch die eine Gemeinde mit einer Rechtspersönlichkeit, einem Finanzhaushalt und einem Steuerfuss entsteht, liegt nicht bei Kosteneinsparungen, ist also keine Sparübung, wie Baumann sagte, da die Aufgaben und somit die Kosten dieselben blieben. Schulbehörde und Gemeinderat möchten die Struktur vereinfachen, Doppelspurigkeiten ausmerzen und Synergien nutzen, indem sie die beiden Verwaltungen zusammenlegen. Das Schulsekretariat ergänzt als Abteilung «Bildung» die Gemeindeverwaltung, wobei der Leiter Einsitz in der Geschäftsleitung nimmt. Baumann nennt als Beispiel für Synergien die Liegenschaftenbewirtschaftung, eine Aufgabe, welche bei der Schule derzeit ein Behördemitglied innehat. Indem die Betreuung der Schulhäuser der Verwaltungsabteilung «Bau und Liegenschaften» angegliedert wird, erfolgt nicht nur eine Professionalisierung, beim Behördenmitglied werden auch Kapazitäten für andere Aufgaben frei.

Denn es gibt weiterhin ein Gremium, dass sich um die schulischen, die pädagogischen Angelegenheiten kümmert: die Schulkommission. Die Mitglieder werden vom Volk gewählt, damit die Einwohnerinnen und Einwohner auch weiterhin entscheiden können, wer sie vertritt, wie Schrepfer sagte. Ebenfalls von der Bevölkerung gewählt wird der Schulpräsident. Dieser nimmt von Amtes wegen Einsitz im Gemeinderat und übernimmt die Betreuung des neu zu bildenden Ressorts «Bildung». Der Schulpräsident dient als Bindeglied zwischen der Behörde und der Schulkommission. Er bleibt auch, neben den Schulleitern, die weiterhin ihm unterstellt sind, Ansprechperson für die Eltern.

Die rechtlichen Voraussetzungen für die Bildung einer Einheitsgemeinde sind gegeben. Das Volksschulgesetz lässt eine Integration der Schule in die Politische Gemeinde zu. Das letzte Wort aber, das haben die Einwohnerinnen und Einwohner von Sirnach. Der Zusammenschluss von Schul- und Politischer Gemeinde bedingt eine neue Gemeindeordnung. Genehmigen die Stimmberechtigten die neue Gemeindeordnung, stimmen sie auch der Auflösung der Volksschulgemeinde zu.

Start im Jahr 2015

Diesen Herbst wird die Gemeindeordnung unter Beibezug eines Experten erarbeitet. Im Dezember geht sie in eine Vernehmlassung bei der Bevölkerung, wobei Baumann hofft, «dass es zu einer politischen Diskussion kommt». Es könnte durchaus sein, dass der eine oder andere Bürger der Meinung ist, mit der Integration der Schule in die Politische Gemeinde verliere die Bildung an Bedeutung. Im November 2013 sollen die beiden Behörden die neue Gemeindeordnung verabschieden, im Juni 2014 die Bevölkerung an der Urne. Realisiert werden soll die Einheitsgemeinde auf das Jahr 2015.