Nur Fusion von unten kommt gut

Der Thurgau hat Zeit für die seriöse Prüfung weiterer Gemeindefusionen, meint der Berner Politikwissenschafter Reto Steiner. Dank der Gemeindereorganisation in den 1990er-Jahren besteht kein akuter Druck für weitere Zusammenschlüsse.

Thomas Wunderlin
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Professor Reto Steiner setzt auf die Argumente des Herzens. (Bild: Nana do Carmo)

Professor Reto Steiner setzt auf die Argumente des Herzens. (Bild: Nana do Carmo)

FRAUENFELD. Der Regierungsrat würde gerne seine Fachleute losschicken, damit sie den Gemeinden bei Fusionen helfen. Druck setzt er aber keinen auf. Nun hat die Thurgauer Kantonalbank ihr jährlich stattfindendes Kommunalforum dem Thema Gemeindefusionen gewidmet. Damit hat sie den Gemeinden einen Anstoss gegeben, der zu weiteren Fusionen führen könnte. Im gutbesetzten Saal des Frauenfelder Casinos befanden sich am Dienstag jedenfalls 140 Vertreter von Thurgauer Gemeinde-und Schulräten. Sie müssten nach Meinung der Referenten die Rolle der Antreiber übernehmen, damit eine Fusion gelingt.

Strukturprobleme bleiben

Laut Reto Steiner, Berner Professor für Betriebswirtschaft und öffentliche Organisationen, besteht im Thurgau kein akuter Handlungsbedarf. Mit der Gemeindereorganisation habe der Thurgau in den 1990er-Jahren schweizweit eine Vorreiterrolle gespielt. Jetzt habe er Zeit, weitere Fusionen seriös zu prüfen. Er befinde sich nicht in einer Zwangslage wie Griechenland, das letztes Jahr 90 Prozent seiner Gemeinden fusioniert habe. Ein Kanton solle die Gemeinden nicht zusammenzwingen, er könne ihnen jedoch Minimalstandards vorgeben.

Eine Fusion sei «kein Zaubertrank, keine Lösung für alles», warnte Steiner. Glarus Süd beispielsweise sei nach wie vor eine strukturschwache Gemeinde. Die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen werde nicht besser, aber es kämen jüngere, motiviertere Leute. Eine Fusion muss laut Steiner sichtbare Vorteile bringen. Das könnte im Thurgau bei Schulgemeinden der Fall sein. Nur noch fünf Kantone hätten unabhängige Schulgemeinden.

Bei einer Fusion müssten die «Argumente des Herzens» berücksichtigt werden, empfiehlt Steiner: «Wer die Schule zusammen besucht hat und wer zusammen im Verein ist.»

20 statt 72 Behördenmitglieder

Ein Beispiel einer gelungenen Fusion präsentierte Peter Göldi, Gemeindepräsident von Gommiswald. Vor zwei Jahren fusionierten am Ricken-Südhang drei Politische Gemeinden, drei Primarschul- und eine Oberstufengemeinde. Von 72 Behördenmitgliedern blieben 20 übrig. «Wenn ein Behördenmitglied nicht will, wird es schwierig», sagte Göldi, «denn es rationalisiert sich ja weg.» Die Beteiligten hätten aber den Vorteil für das Ganze gesehen. Die Rekrutierung der Behörden sei nun einfacher, ausser bei den Schulräten. Dank der siebenjährigen Vorlaufzeit habe es für alle Gemeindemitarbeiter eine Lösung gegeben; nur eine Frühpensionierung sei nötig gewesen. «Die Leute haben eingeschränktere Aufgaben, sie sind aber professioneller in ihrem Gebiet.» Der Synergiegewinn habe bereits im ersten Jahr 600 000 Franken betragen.