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Noch fünf Zivilschutzregionen

Im Sommer entscheidet der Thurgauer Regierungsrat, ob der Zivilschutz bezirksweise organisiert werden soll. Damit würden die Zivilschutzorganisationen von zwölf auf fünf reduziert. Damit verbunden sind weitere Neuerungen.
Sebastian Keller
Der Zivilschutz simuliert eine Trümmerrettung an einer Pressekonferenz im August 2013 in Frauenfeld. (Bild: Sebastian Keller)

Der Zivilschutz simuliert eine Trümmerrettung an einer Pressekonferenz im August 2013 in Frauenfeld. (Bild: Sebastian Keller)

FRAUENFELD. Aus zwölf mach fünf: die heutigen Zivilschutzregionen unterschiedlicher Grösse sollen den Thurgauer Bezirken angeglichen werden – und zwar ab 2016. «Damit sollen die Zivilschutzorganisationen organisatorisch wie personell gleich gross aufgestellt sein», sagt Markus Bürgi, Projektleiter und Abteilungsleiter Zivilschutz des Kantons. «Ziel ist es, dass der Zivilschutz Thurgau ab 1. Januar 2016 gut alimentiert, gut ausgebildet und gut ausgerüstet in die Zukunft schreiten kann.»

Zweckverbände gründen

Die Gemeinden gründen bezirksweise Zweckverbände, welche die fünf Zivilschutzorganisationen betreiben. Diese Organisationen basieren – wie bis anhin – auf dem Milizsystem, sollen aber in der Führung professionalisiert werden. Vorgesehen ist, dass jeder Zweckverband einen Bataillonskommandanten zu mindestens 50 Prozent anstellt. Ein Anlage- und Materialwart soll je Bezirk zu rund 70 Prozent und eine Zivilschutzstellenleitung zu rund 30 Prozent angestellt werden. Beim geplanten Zivilschutzzweckverband des Bezirks Frauenfeld fallen die Stellenprozente etwas höher aus.

Neuer Sollbestand

Mit der neuen Organisationsstruktur rechnet der Zivilschutz mit einem Sollbestand von 1423 Personen. Heute sind es gemäss Markus Bürgi rund 2200, aktiv sind rund 2000. «Neu soll es auch eine ausgebildete Personalreserve geben», sagt Bürgi. In dieser Formation sollen die Angehörigen des Zivilschutzes sein, die über 30 Jahre alt sind, aber keine Diensttage mehr leisten müssen. «Heute haben wir in der Reserve auch Personen ohne Ausbildung im Zivilschutz», sagt Bürgi, der über diesen Umstand nicht gerade glücklich ist. «Diese können wir faktisch nicht einsetzen.» Um diese Formation aufzubieten, ist ein Beschluss des Regierungsrates notwendig.

Ein neues Element

Eine weitere Neuerung ist ein kantonales Katastrophen-Einsatzelement (KKE). Dieses soll primär als Führungsunterstützung des kantonalen Führungsstabes und sekundär für Spezialaufgaben im Verbundsystem Bevölkerungsschutz eingesetzt werden. Heute ist dafür die Kantonspolizei Thurgau zuständig. Diese Aufgabe gehört aber nicht zu den Kernaufgaben der Kantonspolizei, weshalb der Zivilschutz diese übernehmen soll. «Mit den Stabsassistenten hat der Zivilschutz die richtigen Leute dafür», sagt Markus Bürgi. Die Idee ist, dass das KKE beispielsweise eine Infrastruktur aufbaut, Meldungen verfasst, Karten nachführt und Informationsstellen betreibt. Mit der Neuorganisation werden die Schutzdienstpflichtigen entweder in eine regionale Zivilschutzorganisation oder in das KKE eingeteilt.

Das letzte Wort bei der Reorganisation hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau. Er hat seinen Entscheid auf Juli oder August dieses Jahres angekündigt. Begonnen hat gestern eine externe Vernehmlassung, wo sich etwa politische Gemeinden dazu äussern können.

Gemeinden äussern sich

Wie die politischen Gemeinden zur neuen Struktur stehen, kann Kurt Baumann noch nicht sagen. Der Gemeindeammann von Sirnach präsidiert auch den Verband Thurgauer Gemeinden (VTG). An der Vernehmlassung werden sich die Gemeinden aber bestimmt beteiligen. «Zivilschutz ist eine wichtige Aufgabe», betont er. Der VTG bilde wohl eine Arbeitsgruppe, die sich des Themas annimmt. Baumann gibt zu bedenken, dass die Gemeinden heute im Zivilschutzbereich zusammenarbeiten. «Wir sind das gewohnt.»

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