Nigerianer wird ausgewiesen

Das Bundesgericht kennt keine Gnade mit einem notorischen Rechtsbrecher. Ein Nigerianer muss seine Familie in Richtung Heimat verlassen.

Urs-Peter Inderbitzin
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LAUSANNE. Obwohl ein Nigerianer 15 Jahre in der Schweiz wohnte und hier Frau und drei Kinder hat, muss er das Land verlassen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der Familienvater wurde vor seiner Abschiebung zwölfmal strafrechtlich verurteilt und zweimal ausländerrechtlich verwarnt.

Der heute 36jährige Mann aus Nigeria war 1999 illegal eingereist. Er konnte hier bleiben, weil er eine in der Schweiz niedergelassene Kroatin heiratete. Inzwischen hat das Paar drei Kinder im Alter zwischen vier und 14 Jahren. Der Nigerianer wurde erstmals 2002 wegen Drogendelikten verurteilt. Innerhalb von zehn Jahren stand er zwölfmal vor dem Richter, vor allem wegen Drogen- und Verkehrsdelikten. Zweimal wurde er ausländerrechtlich verwarnt.

Einjährige Freiheitsstrafe reicht

2012 erhielt er die härteste Strafe: Wegen Geldwäscherei, Fahrens unter Drogen und grober Verletzung von Verkehrsregeln verurteilte ihn das Thurgauer Obergericht zu einer 16monatigen Freiheitsstrafe, wovon er sechs Monate absitzen musste.

Diese Verurteilung nahm das Thurgauer Migrationsamt zum Anlass, die Aufenthaltsbewilligung des Nigerianers nicht zu verlängern und den Mann aus der Schweiz wegzuweisen. Nach dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hat nun auch das Bundesgericht das Vorgehen der Migrationsbehörden bestätigt. Laut Ausländergesetz kann die Aufenthaltsbewilligung entzogen oder nicht verlängert werden, wenn eine ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, wobei eine Verurteilung von einem Jahr als längerfristige Freiheitsstrafe gilt.

Häufung von Verfehlungen

Im weitern ist jeweils zu prüfen, ob die Wegweisung verhältnismässig ist. Dies bejahte das Bundesgericht im konkreten Fall. Denn das Verschulden des Nigerianers wiegt recht schwer. So hatte er innert neun Tagen Gelder in Höhe von 180 000 Franken gewaschen, wobei er skrupellos vorgegangen war und seine Gattin und den Schwiegervater dazu missbrauchte.

In die Waagschale warf das Bundesgericht sodann, dass der Nigerianer zwölfmal strafrechtlich verurteilt worden war. «Die Häufung der Verfehlungen lässt darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und auch nach zahlreichen Verurteilungen und Verwarnungen weder willens noch fähig ist, sich an die geltende Rechtsordnung zu halten», fasst das Bundesgericht die Situation zusammen.

Mehrmals gewalttätig

Weder die Ehe mit seiner Frau noch die Geburt der drei Kinder konnten den Familienvater davon abhalten, immer wieder straffällig zu werden. Kommt hinzu, dass die Ehefrau für das Familienbudget aufkommt und der Mann weder sozial noch beruflich integriert ist. Zudem fiel er mehrmals durch häusliche Gewalt auf. Ihn nochmal ausländerrechtlich zu verwarnen, bringt nach Meinung des Bundesgerichts nichts. Damit steht fest, dass der Nigerianer Frau und Kinder verlassen und in sein Heimatland zurückkehren muss. «Mit seinem Verhalten hat er», so das Bundesgericht, «die Möglichkeit, sein Familienleben in der Schweiz zu führen, leichtsinnig aufs Spiel gesetzt.»

Urteil 2C_91/2014