Nicht alle wollen Bankrat prüfen

Am 30. Mai wählt der neue Grosse Rat den Bankrat der Thurgauer Kantonalbank. EVP und EDU wollen die neun Bankräte auf Herz und Nieren prüfen. Doch andere Fraktionen widersprechen. Das sei neu eine Sache der Regierung.

Marc Haltiner
Drucken
Teilen
Die TKB-Spitze im Parlament: Bankrat und CEO der Thurgauer Kantonalbank beobachten die Debatte des Grossen Rates. (Archivbild: Donato Caspari)

Die TKB-Spitze im Parlament: Bankrat und CEO der Thurgauer Kantonalbank beobachten die Debatte des Grossen Rates. (Archivbild: Donato Caspari)

WEINFELDEN. Die Wahlen gehören zu den vornehmsten Geschäften des Kantonsparlaments. Am 30. Mai kann der neu gewählte Grosse Rat nicht nur die Kommissionen, sondern auch den einfluss- und prestigeträchtigen Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) wählen. Er ist das oberste strategische Organ der Bank und bestimmt mit dem Regierungsrat deren Entwicklung. Der Rat hat sein Wahlrecht allerdings selber beschnitten: Denn die Vorschläge für den Bankrat stammen neu nicht mehr von den Fraktionen, sondern von der Regierung (siehe Kasten).

Für die kleinste Fraktion im Rat ändert das aber nichts an der Ausgangslage. «Der Bankrat ist ein wichtiges Gremium. Wir wollen wissen, wer den Kanton dort vertritt», erklärt EDU-Kantonsrat Daniel Wittwer. Die EVP/EDU-Fraktion will darum wie schon vor vier Jahren ein ausgedehntes Hearing mit allen neun Bankräten abhalten – dies im Gegensatz zu den andern Fraktionen. Diese fühlen während 20 Minuten der einzig neu vorgeschlagenen Bankrätin, der Juristin Daniela Lutz, auf den Zahn. «Das war bisher das übliche Verfahren», sagt Ricarda Zurbuchen, Leiterin der Kanzleidienste.

«Wir kennen nicht alle»

«Wir wollen nicht unbesehen alle Bankräte wiederwählen», begründet Wittwer das Vorgehen. Zumal nicht alle Kantonsrätinnen und Kantonsräte die bisherigen Bankräte kennen würden, doppelt EVP/EDU-Fraktionschef Matthias Müller nach. Gerade die neu gewählten Kantonsrätinnen und -räte müssten wissen, wen sie am 30. Mai wählen. Spannend sei zudem die Frage, wie sich die TKB entwickeln solle und wie lange die Bankräte im Amt bleiben wollen, ergänzt Wittwer. Bankräte wie Christoph Tobler und Röbi Fürer sind seit 16 bzw. 15 Jahren im Amt.

Beim Hearing will die EVP/EDU-Fraktion die Bankräte einzeln befragen, entsprechend gross ist der zeitliche Aufwand. Einzige Ausnahme sind die zwei Bankräte, die der Grosse Rat vor zwei Jahren wählte und die laut Müller bekannt sind. Die anderen Fraktionen seien eher unkritisch, stellt Wittwer fest und vermisst eine ausführliche Befragung.

Doch CVP/GLP-Fraktionschefin Carmen Haag sieht das anders. Die acht bisherigen Bankräte seien bekannt und hätten gute Arbeit geleistet. Wichtig sei darum vor allem, die vorgeschlagene neue Bankrätin kennenzulernen. Für Haag kommen aber noch zwei Faktoren dazu. Neu beaufsichtige der Regierungsrat die TKB und schlage die Bankräte vor. Die ausführliche Prüfung der Personen obliege daher ihm. «Der Systemwechsel bei der Aufsicht hat Folgen für die Wahlen.» SVP-Fraktionschef Stephan Tobler pflichtet bei. Die bisherigen Bankräte kenne man gut, Erfahrung und Leistungsausweis seien unbestritten.

Experten statt Politiker

In einem Punkt stimmen die Fraktionschefs überein. Sie begrüssen grundsätzlich den Systemwechsel bei der Wahl des Bankrates, die dieser zusammen mit der Regierung einleitete. Neu sollen die Regierungsparteien lediglich noch fünf der neun Bankräte stellen. Die andern vier sind – so die neu vorgeschlagene Daniela Lutz – parteilose Fachleute.