Neu-Kantonsrätin führt SP

Nach langer Suche hat die Thurgauer SP eine Kandidatin fürs Parteipräsidium gefunden: Nina Schläfli aus Kreuzlingen, neugewählte Kantonsrätin.

Kurt Peter
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Nina Schläfli Kandidatin für das Präsidium der SP Thurgau (Bild: TZ)

Nina Schläfli Kandidatin für das Präsidium der SP Thurgau (Bild: TZ)

WEINFELDEN. Die Findungskommission mit Nationalrätin Edith Graf-Litscher an der Spitze konnte am Mittwochabend im «Thurgauerhof» die erfolgreiche Suche nach einer Nachfolge für Präsidentin Barbara Kern melden. «Nachdem sie im August 2015 ihren Rücktritt erklärt hatte, begann eine lange und mühsame Suche nach geeigneten Personen», erklärte Graf-Litscher den 40 Teilnehmern der Parteiversammlung. Bis zum 27. Februar 2016, dem «Einsendeschluss», habe sich niemand gemeldet. Zur schwierigen Suche habe auch der Wahlkampf in den Grossen Rat beigetragen, «aber heute können wir euch mit Nina Schläfli eine Kandidatin für das Präsidentenamt vorschlagen».

26 Jahre alt

Nina Schläfli ist 26 Jahre alt, seit fünf Jahren für die SP im Kreuzlinger Gemeinderat, sitzt in der Einbürgerungskommission und der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission. Ausserdem ist die Historikerin Vizepräsidentin der SP Kreuzlingen. Am 10. April ist sie in den Grossen Rat gewählt worden. Am Parteitag vom 30. August steht sie zur Wahl als Nachfolgerin von Barbara Kern als Präsidentin der SP Thurgau.

Im Vorfeld dieser Information gab die Nationalrätin ihren «Bericht aus dem Bundeshaus» ab. Vor einer rechtsbürgerlichen Mehrheit habe die SP schon im Wahlkampf gewarnt, dies sei nun eingetroffen. «Erste Kostproben sind Steuergeschenke für Reiche und Unternehmen sowie Privilegien für Bauern.» Die SP müsse mobilisieren, vor allem für das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III. Die strategische Ausrichtung werde am kommenden Parteitag diskutiert.

«2015 war in jeder Hinsicht ein intensives und vor allem durch Wahlen geprägtes Jahr», blickte Barbara Kern zurück. Die SP habe 0,6 Prozent Stimmen gewonnen und den Nationalratssitz verteidigen können. Dennoch könne sich die Partei damit nicht zufriedengeben, wichtige Fragen seien zu wenig kommuniziert und dieses Feld den rechten Parteien überlassen worden. «Im März 2015 wurde unsere Fraktionskollegin Cornelia Komposch mit einem Spitzenresultat in den Regierungsrat gewählt», war für Fraktionspräsidentin Sonja Wiesmann ein grosses Ereignis 2015.

Streit um Entschädigungen

Während die Rechnung 2015 vom Parteitag einstimmig angenommen wurde, belebte sich die Diskussion beim Budget 2016. Grund war ein Nachtragskredit über 4500 Franken, um das Personal des Sekretariats den Leistungen entsprechend zu entlöhnen. Um das finanziell abzufedern, verzichtet die Geschäftsleitung auf die Entschädigung. Was bei den Genossinnen und Genossen nicht gut ankam. «So wird politisches Engagement bestraft», hiess es.

Als ein Mitglied auf die Statuten verwies und das damit verbundene Recht über das Budget abzustimmen, wurde es turbulent. «Das ist seit vielen Jahren nicht mehr üblich», konterte Barbara Kern. «Mangelnde Transparenz, Mauschelei, zu späte Information», wurde dem Vorstand vorgeworfen. Schliesslich wurde das Budget mit 28 Ja zu 8 Nein doch genehmigt – mit der Auflage, das Budget 2017 am Parteitag im Oktober vorzulegen.