Netzbeschluss

Der Grosse Rat legt das Netz der Kantonsstrassen fest. Dieses umfasst heute ungefähr 800 Kilometer. Wird das Kantonsstrassennetz verändert, braucht es dazu einen Beschluss des Grossen Rates – eben einen Netzbeschluss.

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Der Grosse Rat legt das Netz der Kantonsstrassen fest. Dieses umfasst heute ungefähr 800 Kilometer. Wird das Kantonsstrassennetz verändert, braucht es dazu einen Beschluss des Grossen Rates – eben einen Netzbeschluss. Geringfügige Anpassungen unterbreitet die Regierung dem Parlament im Budget, zum Beispiel wenn der Kanton ein kleineres Strassenstück an eine Gemeinde abtritt, eines neu übernimmt oder eine kleinere Neubaustrecke realisiert.

Über bedeutende Erweiterungen des Kantonsstrassennetzes befindet der Grosse Rat dagegen in einem separaten Beschluss. Dies ist nun mit den beiden Grossprojekten Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und der Oberlandstrasse (OLS) der Fall.

Der Netzbeschluss ist laut Marco Sacchetti, Generalsekretär des Departements für Bau und Umwelt, der zweite Schritt. Der erste ist die Festsetzung der Linienführung im Richtplan, danach folgen die öffentliche Auflage und zuletzt der Baubeschluss. (wid)