Nationalbank: Kanton rechnet mit Nullrunde

Die Nationalbank schreibt im dritten Quartal überraschend einen Gewinn. Dennoch werde der Thurgau wohl leer ausgehen, sagt Regierungsrat Bernhard Koch. Rechtlich müsse die Bank aber zahlen.

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FRAUENFELD. Zuerst der Paukenschlag, jetzt plötzlich wieder Hoffnung: Die Schweizerische Nationalbank überraschte diese Woche mit einer Gewinnmeldung für das dritte Quartal, nachdem sie monatelang unter dem starken Franken und den Stützungsmassnahmen gelitten hatte. Bund und Kantone würden in diesem Jahr keine Gewinnausschüttung erhalten, liess die Spitze der Nationalbank Mitte Jahr durchblicken. Nach dem Gewinn von 5,8 Milliarden Franken erhoffen sich die kantonalen Finanzdirektoren aber bereits wieder einen Anteil am Gewinn.

«Es wird kaum etwas geben»

Im Budget 2012 rechnet die Thurgauer Regierung noch mit einem Gewinnanteil von 25 Millionen Franken – die Hälfte der bisherigen Ausschüttung. Doch Regierungsrat Bernhard Koch schliesst nicht aus, dass auch diese 25 Millionen Franken nicht in der Staatskasse landen werden. «Es wird kaum etwas geben.» Die Nationalbank werde zuerst die Reserven wieder äufnen, die bei der letzten Gewinnausschüttung aufgebraucht wurden. Der Gewinn werde sich auf 11,6 Milliarden Franken verdoppeln müssen, bis die Nationalbank Bund und Kantone auszahlen könne, meldete gestern auch «NZZ-online».

Für Koch wäre der Komplettausfall des Nationalbankgewinns unangenehm, bildet er doch einen wesentlichen Teil der Mehrbelastung des Kantons von 123 Millionen Franken. Die 25 Millionen Franken an Gewinnanteil, die noch im Budget figurieren, würde die Regierung laut Koch aus der Goldreserve von 150 Millionen Franken finanzieren, sollte sie der Kanton nicht bekommen.

Koch hofft auf Westschweiz

Rechtlich beurteilt Koch den Fall allerdings anders. Aufgrund der bisherigen Vereinbarung zwischen Kantonen und Nationalbank müsse sie einen Gewinn von über 5 Milliarden Franken ausschütten. «Ich erwarte, dass sich vor allem Westschweizer Kantone dafür einsetzen werden.» Sie seien stärker auf den Gewinnanteil angewiesen. Die Nationalbank bereitet allerdings eine neue Vereinbarung vor: Sie will Gewinne erst ausschütten, wenn genügend Reserven vorhanden sind. (hal)

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