Mutmasslicher Pädophiler kommt frei

FRAUENFELD. Der Mann soll im Frauenfelder Hallenbad Buben lüstern beobachtet und an seinem Penis herumgespielt haben. Das Bundesgericht hat nun angeordnet, dass er aus der Untersuchungshaft entlassen werden muss: Grund: Er gilt in der Schweiz als Ersttäter, weil Verurteilungen in Deutschland wegen ähnlicher Delikte nicht berücksichtigt werden dürfen.

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Der Mann wird verdächtigt, im Hallenbad Frauenfeld Buben belästigt zu haben. (Bild: Archiv/Nana Do Carmo)

Der Mann wird verdächtigt, im Hallenbad Frauenfeld Buben belästigt zu haben. (Bild: Archiv/Nana Do Carmo)

Die Verurteilungen durch das Amtsgericht Baden-Baden wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern stammen aus den Jahren 1995 und 2000. Wären sie in der Schweiz ergangen, hätten die Einträge bereits aus dem Strafregister gestrichen werden müssen.

Beweislast nicht erdrückend
Nach einer Streichung dürfen einem Beschuldigten die getilgten Vortaten nicht mehr entgegen gehalten werden. Dies gilt auch für diese Vortaten, weil nicht der Ort der Begehung, sondern der Zeitablauf entscheidend ist. Damit gilt der Beschuldigte in der Schweiz als Ersttäter.

Weil zudem die Wiederholungsgefahr gemäss einem psychiatrischen Gutachten nicht als sehr wahrscheinlich erscheint und die Beweislast nicht erdrückend ist, muss der seit Oktober 2014 Inhaftierte freigelassen werden.

An Geschlechtsteil herumgespielt
Der Beschuldigte soll 2014 im Hallenbad in Frauenfeld Buben auffällig lüstern beobachtet und vor zwei von ihnen an seinem Geschlechtsteil manipuliert haben. Einen weiteren Buben soll er aufgefordert haben, ohne Badehose zu duschen. Es besteht zudem der Verdacht, dass der Mann 2012 in einem Hallenbad in Schaffhausen einem Siebenjährigen zwei Mal die Hose herunter gezogen und diesen an den Geschlechtsteilen berührt hat.

Um eine Wiederholungsgefahr zu senken, darf die zuständige Schaffhauser Staatsanwaltschaft jedoch Auflagen erlassen, wie das Bundesgericht in seinem Entscheid festhält. Denkbar ist beispielsweise das Verbot, Anlagen wie Badeanstalten, Schulen und dergleichen, die von Kindern benützt werden, zu betreten. Auch die Anordnung einer regelmässigen psychotherapeutischen Behandlung kommt in Betracht. (sda)

(Urteil 1B–88/2015 vom 07.04.2015)

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